US-Präsident Donald Trump

© APA/AFP/MANDEL NGAN

Politik Ausland
04/28/2020

Trump rechnet mit "phänomenalem" nächsten Jahr

US-Präsident verbreitet Optimismus und bestreitet, die Wahl verschieben zu wollen.

Trotz verheerender Schäden durch die Corona-Krise rechnet US-Präsident Donald Trump mit einer rasanten Erholung der Wirtschaft in den USA noch in diesem Jahr. Das dritte, vor allem aber das vierte Quartal würden mit Blick auf das Bruttoinlandsprodukt "spektakulär", kündigte Trump am Montagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses an.

Auch das kommende Jahr werde "phänomenal". Trump drängte erneut auf eine baldige Wiedereröffnung der Wirtschaft in den Vereinigten Staaten - die "schnell, aber sicher" erfolgen müsse. So brachte er etwa eine Öffnung der Schulen ins Spiel, auch wenn dies wegen der Sommerferien nur kurz sein werde.

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26 Millionen Menschen verloren ihren Job

Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett hatte am Montag im Sender CNBC gesagt, im zweiten Quartal müssten sich die Amerikaner darauf einstellen, dass die US-Wirtschaft um 20 bis 30 Prozent schrumpfe - so stark wie seit der Weltwirtschaftskrise nicht mehr, die Ende der 1920er-Jahre begonnen hatte. In der ersten Mai-Woche könne die Arbeitslosenquote auf 16 bis 17 Prozent ansteigen. Im Februar war sie noch bei 3,5 Prozent gelegen, dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. Infolge der Corona-Pandemie haben in den USA inzwischen mehr als 26 Millionen Menschen ihren Job verloren.

Trump macht China verantwortlich 

Trump sagte mit Blick auf die Amerikaner: "Mit der Hilfe von 325 Millionen Menschen habe ich die größte Wirtschaft in der Geschichte der Welt aufgebaut." In Anspielung auf China, wo die erste Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen wurde, fügte er hinzu: "Niemand mit Ausnahme von einem Land kann für das, was passiert ist, zur Rechenschaft gezogen werden." Trump macht China für die weltweite Verbreitung des Coronavirus verantwortlich und hat bereits Konsequenzen angedroht. Am Montag sagte Trump, es gebe viele Wege, wie China zur Rechenschaft gezogen werden könnte.

Trump kündigt Ausweitung der Test an

Trump kündigte an, dass die Test-Kapazitäten in den USA in den kommenden Tagen dramatisch ausgeweitet würden. "Wir wollen unser Land öffnen", sagte er. "Tests werden überhaupt kein Problem sein." Trumps Regierung ist seit Wochen wegen eines Mangels an Tests in der Kritik. Eine Ausweitung der Kapazitäten gilt als Voraussetzung für die von Trump angestrebte graduelle Wiedereröffnung der Wirtschaft.

Vizepräsident Mike Pence sagte, bisher seien 5,4 Millionen Coronavirus-Tests ausgeführt worden. Man sei fast an der angestrebten Kapazität. Die Regierung gehe davon aus, dass ausreichend Tests vorhanden seien, damit Bundesstaaten in die erste Phase der Lockerung der Schutzmaßnahmen eintreten könnten.

Trump hatte Mitte April Richtlinien vorgestellt, um die Bundesstaaten in der Corona-Krise in drei Phasen auf den Weg zur Normalität zurückzuführen. Vor dem Eintritt in jede der Phasen sollen sie eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Unter anderem sollen die Bundesstaaten einen Rückgang der nachgewiesenen Infektionen über jeweils einen 14-tägigen Zeitraum verzeichnen. Mehrere Bundesstaaten kündigten eine Lockerung der Schutzmaßnahmen an, darunter am Montag etwa der wichtige Bundesstaat Texas.

Trumps Strategie habe "zahllose Leben"gerettet, so der US-Präsident

Trump sagte am Montagabend: "Alle Teile des Landes sind entweder in guter Verfassung oder werden besser." Die Strategie seiner Regierung, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen, habe "zahllose Leben" gerettet. Bis Montagabend (Ortszeit) verzeichneten die USA mehr als 987.000 der weltweit mehr als drei Millionen bestätigten Infektionsfälle mit dem Virus. Infolge des Coronavirus kamen mehr als 56.000 Menschen in den USA ums Leben. Trump warf Ländern wie China erneut vor, die Opferzahlen nicht transparent zu melden.

Trump wies Spekulationen um Wahlverschiebung zurück 

Der Republikaner Trump wies Spekulationen seines Rivalen Joe Biden über eine mögliche Verschiebung des Termins für die Präsidentschaftswahl am 3. November wegen der Corona-Krise zurück. "Ich habe nie auch nur daran gedacht, den Wahltermin zu verschieben", sagte Trump. Trumps wichtigstes Wiederwahl-Argument war bis zur Corona-Krise die brummende US-Wirtschaft. Ex-Vizepräsident Biden hatte nach Angaben von Journalisten am vergangenen Donnerstag gesagt, er glaube, Trump wolle den Wahltermin nach hinten verschieben, weil dieser sich nur so eine Chance auf einen Sieg ausrechne. Biden ist nach dem Rückzug des linken Senators Bernie Sanders der einzige verbliebene Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten.

Trumps Pressekonferenz am Montagabend war vom Weißen Haus erst angekündigt, dann abgesagt und schließlich wieder angekündigt worden. Trump hatte seine regelmäßigen Pressekonferenzen in der Corona-Krise am Wochenende infrage gestellt. Seit Mitte März hatte er fast täglich Pressekonferenzen abgehalten, die teilweise länger als zwei Stunden dauerten. Journalisten konnten ihm dabei ausführlich Fragen stellen. Wegen verbaler Attacken auf einige Medienvertreter, umstrittener, teils falscher Aussagen und viel Eigenlob handelte sich Trump zunehmend Kritik für seine Auftritte ein. Am Donnerstag hatte Trump bei der Pressekonferenz Forscher ermuntert, Möglichkeiten zu prüfen, Menschen im Kampf gegen das Virus Desinfektionsmittel zu spritzen. Damit löste er breite Empörung aus. Am Freitag versuchte er, seine Äußerungen einzufangen, und sagte, diese seien nur "Sarkasmus" gewesen.

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