Trump droht Powell mit Entlassung aus Fed-Direktorium

US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit Notenbankchef Jerome Powell nachgelegt. Falls dieser das Fed-Direktorium nicht nach einem Stabwechsel an der Spitze der Notenbank räume, werde er ihn entlassen müssen, sagte Trump am Mittwoch dem TV-Sender Fox Business. Zugleich äußerte er sich zuversichtlich, dass der von ihm nominierte Powell-Nachfolger Kevin Warsh bald im parlamentarischen Verfahren bestätigt werde.

Powell hatte zuvor erklärt, er werde weiterhin als Vorsitzender "pro tempore" fungieren, sollte Warsh nicht bis zum Ablauf seiner regulären Amtszeit im Mai bestätigt werden. Trump hat Powell wiederholt scharf kritisiert und vergeblich zu kräftigen Zinssenkungen gedrängt. Die US-Notenbank agiert grundsätzlich unabhängig von politischen Weisungen.

Powell ist im Zusammenhang mit der Renovierung der Fed-Zentrale in Washington zudem ins Visier der US-Justiz geraten. Er bezeichnete die strafrechtlichen Ermittlungen als Vorwand, um ihn zinspolitisch unter Druck zu setzen. Powell erklärte zugleich im März, er werde die Fed zumindest so lange nicht verlassen, bis die von der Staatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungen abgeschlossen seien. Er habe zudem noch nicht entschieden, ob er seinen Sitz im Fed-Direktorium, den er noch bis 2028 einnehmen könnte, behalten wolle.

Von den sieben Mitgliedern des Offenmarktausschusses (FOMC) der Federal Reserve wurden drei von Joe Biden nominiert. Powell selbst wurde in der ersten Amtszeit Trumps vom US-Präsidenten zum Notenbankchef ernannt. Dieser wehrte sich allerdings seit Amtsantritt gegen jeglichen Einfluss des Weißen Hauses.

Der US-Finanzminister Scott Bessent zeigte sich indes vor Medienvertretern mit Hinblick auf die Nachfolge Powells optimistisch. Er sehe den Weg im Senat und den nötigen Ausschüssen durch republikanischen Einfluss geebnet, um Warsh bis Mai zum neuen Chef der US-Notenbank zu ernennen.