Trump benennt Richter-Kandidaten für den Supreme Court

US-Präsident Donald Trump gibt in der Nacht auf den heutigen Mittwoch (02.00 Uhr MEZ) seinen Kandidaten für die vakante Stelle am Obersten Gericht der USA bekannt. Er wird das in einer Live-Übertragung aus dem Weißen Haus tun. Der Senat muss der Ernennung des neuen Richters zustimmen. Die Demokraten haben angekündigt, jeden Kandidaten des Präsidenten abzulehnen. Trumps Vorschlag wird eine langwierige Auseinandersetzung zwischen Republikanern und Demokraten folgen. Der Supreme Court hat in den USA eine prägende Rolle. Er verhandelt hoch umstrittene Themen wie Abtreibung, Waffenrecht, Gleichberechtigung oder Einwanderung.

Auf Lebenszeit

Die Stelle am Supreme Court ist seit dem Tod von Richter Antonin Scalia seit fast einem Jahr unbesetzt. Momentan herrscht ein Patt von vier eher liberalen zu vier eher konservativen Richtern. Trumps Vorgänger Barack Obama ernannte zwar einen Nachfolger. Doch die Republikaner im Senat weigerten sich, den Kandidaten Merrick Garland überhaupt anzuhören. Obwohl Garland als Moderater gilt, blockierten sie die Neubesetzung gezielt bis nach der Wahl. Trump wird nun anstelle Garlands voraussichtlich einen Konservativen nominieren. Die erforderliche Bestätigung durch den Senat an sich dürfte problemlos verlaufen. Denn die Republikaner haben dort auch nach der November-Wahl weiterhin die Mehrheit. Andere Wechsel am Supreme Court könnten aus Altersgründen bevorstehen. Die Richter werden auf Lebenszeit gewählt.