Explosion: Tote beim Wahlkampffinale

Gerade als der Co-Vorsitzende der oppositionellen Kurdenpartei HDP in Dyarbakir (Türkei) die Bühne betreten wollte, knallte es. Von zwei Bomben war zunächst die Rede. Zwei Menschen starben, mehr als 100 wurden verletzt. Noch während Verletzte abtransportiert wurden, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den mehrheitlich kurdischen Teilnehmern der Veranstaltung und der Polizei.

Zuletzt war die HDP vermehrt Ziel von Angriffen. Erst diese Woche war der Fahrer eines Wahlkampfbusses erschossen worden. Bei Kundgebungen der HDP kam es am Donnerstag zu schweren Ausschreitungen.

Die Lage ist angespannt vor der Wahl am Sonntag. Es wird eng für die regierende AKP. Denn es geht bei der Parlamentswahl auch um die Zukunft von Präsident Erdogan. Er will ein Präsidialsystem errichten, dazu braucht seine AKP eine Zweidrittelmehrheit, um die Verfassung ändern zu können. In Missachtung des Neutralitätsgebots der Verfassung hatte er als Präsident auch offen Wahlkampf geführt. Kritiker sehen darin ein Zeichen der Panik.

Tatsächlich legen Umfragen nahe, dass die AKP zwar stärkste Kraft bleiben wird, ihr Wahlziel aber verfehlt. Erdogan braucht 330 Gefolgsleute im Parlament, um die Verfassung zu seinen Gunsten ändern zu können. Der Meinungsforscher Bekir Agridir schätzt die Zahl der AKP-Sitze in der neuen Volksvertretung aber auf nur bis zu 278 – damit wäre sogar die Regierungsmehrheit gefährdet. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die HDP. Schafft sie den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde ins Parlament, wird es für die AKP eng.