Syrien: USA drohen mit Botschaftsschließung

Es ist die komplette Abwesenheit unabhängiger Beobachter, die die Einschätzung der Lage in Syrien ein wenig zur Kaffeesudleserei werden lässt. Aber diese Beobachtung lässt aufhorchen: Laut der syrischen Opposition hat ein Konvoi der im Libanon beheimateten schiitischen Hisbollah-Miliz mit Dutzenden Fahrzeugen die Grenze nach Syrien überquert – auf einer Straße, die nur von der syrischen Armee benutzt und von dieser auch kontrolliert werde. Das Ganze begleitet von Kampfparolen zur Unterstützung der alawitischen Minderheit, der auch der Clan um Syriens Staatschef Baschar al-Assad angehört. Schützenhilfe also für einen Diktator, der sich mit einer zunehmenden Militarisierung der Proteste gegen ihn selbst konfrontiert sieht.

US-Warnung

Eine Situation, aus der die USA jetzt Konsequenzen zu ziehen scheinen. Die Sicherheitslage sei mittlerweile zu bedrohlich, um einen Betrieb der Botschaft in Damaskus aufrecht zu erhalten, zitierte die Washington Post einen nicht genannten Sprecher des US-Außenamtes. Man werde die Botschaft wohl schließen müssen, wenn der Schutz der Vertretung nicht rasch verstärkt werde, hieß es. Das angegebene Zeitfenster: Bis Ende des Monats. Der Sprecher des US-Präsidialamtes Jay Carney sprach davon, dass Assad die Lage nicht mehr unter Kontrolle habe, forderte ein sofortiges Ende der Gewalt und nannte einen Rücktritt des bedrängten Präsidenten „unvermeidlich“.

Beobachter sehen Syrien längst in Bürgerkrieg versinken. Und daran hat auch die Beobachtermission der Arabischen Liga (AL) nichts geändert, die heute über eine Fortsetzung ihrer Mission entscheiden will. Der Bericht ihrer Beobachter sollte der AL am Samstag vorgelegt werden. Ein Bericht, der schon vor seinem Erscheinen, massive Kritik hervor gerufen hatte. Die syrische Opposition wollte der AL daher auch in einem separaten Schreiben ihre Sicht der Lage darlegen.

Schwere Kämpfe

Der militärische Arm der Opposition sieht sich derweil in zunehmend schwere Kämpfe verwickelt. Von mindestens 23 Toten alleine am Samstag wurde berichtet. Die Kämpfe konzentrieren sich vor allem auf den Norden des Landes – die Regionen an der Grenze zur Türkei und zum Libanon. Dort werden einige Regionen wie die Ortschaft Al-Sabadani von Aufständischen gehalten. Vergangene Woche hatten Armee und Rebellen in Al-Sabadani eine Art Waffenruhe vereinbart – die laut Berichten vom Samstag vor einem Ende stand.

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