Ende Oktober tagte die große Syrien-Runde in Wien

© APA/EPA/HERBERT NEUBAUER

Syrien/Libyen-Konferenz
05/10/2016

Wien ist wieder im Zentrum

Syrien-Libyen-Konferenz: Zu Pfingsten kommen mehr als 20 Außenminister in Wien zusammen.

von Andreas Schwarz

Manchmal ist das diplomatische Protokoll in argen Termin- und Überschneidungsnot. Am kommenden Pfingstwochenende zum Beispiel steht eine lange geplante Israel-Reise von Außenminister Sebastian Kurz auf dem Programm, Anlass: 60 Jahre Beziehungen WienJerusalem. Aber eigentlich dürfte Kurz gar nicht nach Israel reisen, weil sich am selben Wochenende rund 20 Außenminister mit dem Amerikaner John Kerry und dem Russen Sergej Lawrow an der Spitze in Wien einfinden. Sie wollen drei Tage lang den Syrien-Konflikt, die Lage in Libyen und andere aktuelle Konflikte hochrangig konferieren.

Aber den Israel-Trip abzusagen, ist für Kurz auch keine Option. Denn schon Ende Oktober musste er die für damals geplante Israel-Reise absagen – aus Krankheitsgründen, wie es im Außenamt hieß. Auch damals kollidierte die Reise (28./29. Oktober) fast mit der großen Syrien-Konferenz in Wien, zu der Kerry, Lawrow sowie die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, der Türkei, Saudi-Arabiens, des Iran und andere am 30. Oktober zusammentrafen.

Und mit dieser hat die nun bevorstehende Großkonferenz in Wien unmittelbar zu tun. Drei Mal war Wien im Herbst Schauplatz einer zunächst kleineren und dann zweier großer Außenminister-Runden. Dass die im Syrien-Konflikt entscheidenden Player Saudi-Arabien und Iran erstmals an einem Tisch saßen, nebst Türkei, USA und Russland, gab Anlass zu vorsichtiger Hoffnung. Bei der dritten Runde wurde, unter dem Eindruck der Tags zuvor erfolgten Terror-Anschläge in Paris, ein Syrien-Friedensplan geschmiedet. Er sah die Festlegung auf Gesprächspartner seitens der syrischen Opposition vor sowie einen Fahrplan bis hin zu Neuwahlen in dem Bürgerkriegsland.

Von Genf nach Wien

Die weiteren "operativen" Syrien-Runden fanden unter der geschickten diplomatischen Leitung des UNO-Syrien-Beauftragten Staffan de Mistura in Genf statt.

Anfang April reiste Außenminister Kurz nach Washington und Moskau und holte sich bei seinen dortigen Amtskollegen offenbar das Okay, eine Große Runde wieder nach Wien zu holen.

Und so dürften die schon Wien-erprobten Außenminister bereits am Pfingst-Montag, erweitert um die Kollegen aus Marokko, Tunesien, Algerien, Spanien und Libyen über die hochbrisante Lage in Libyen beraten, wo sich die Milizen des "Islamischen Staates" ausbreiten, aus zwei bis drei Regierungen und Gegenregierungen jetzt ein Kompromiss gefunden wurde und Hunderttausende Afrikaner auf die Flucht nach Europa warten. Am Dienstag dann dürfte die offizielle Syrien-Runde beginnen – und spätestens zu der ist Sebastian Kurz auch wieder zurück. Seine ursprünglich bis Dienstag Abend terminisierte Israel-Visite hat er verkürzt, er fliegt schon im Morgengrauen heim zu einem weiteren Gipfel-Höhepunkt in Wien.

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