Politik | Ausland
27.02.2018

SPD will Koalitions-Ergebnis am Sonntag verkünden

Bei einem Nein zu großer Koalition könnte es erhebliche Turbulenzen geben.

Die deutschen Sozialdemokraten wollen nach den bisherigen Planungen am Sonntagvormittag das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über ein Regierungsbündnis mit der CDU von Kanzlerin Angela Merkel und der CSU verkünden.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, könnte das Ergebnis bis 11:00 Uhr vorliegen, womöglich auch schon früher. Die SPD-Mitglieder können noch bis Freitag schriftlich darüber abstimmen, ob sie für oder gegen eine Neuauflage der großen Koalition sind. 2013 war die Zustimmung zur damaligen großen Koalition mit CDU und CSU bei rund 75 Prozent gelegen, dieses Mal dürfte es knapper werden.

Bei einem Nein könnte es erhebliche, auch personelle Turbulenzen geben, da die ganze Parteispitze um die designierte neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles vehement für ein Ja geworben hat. Bei einem Ja zur GroKo soll dann aber noch nicht die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien bekannt gegeben werden, sondern erst in den Tagen danach.

Kanzlerin Merkel könnte sich am 14. März im Bundestag zur Wiederwahl stellen - damit würde die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik nach fast sechs Monaten enden. Die Parlamentswahl hatte am 24. September 2017 stattgefunden.

Der SPD-Parteivorstand trifft sich bereits am Samstagmittag in Berlin zu einer Klausurtagung, um die nächsten Schritte im geplanten Erneuerungsprozess der Partei zu beraten. Die Abstimmungsbriefe werden am Samstagabend von der Post per Lastwagen zur SPD-Zentrale in Berlin gebracht. Rund 120 Helfer werden anschließend im Willy-Brandt-Haus die ganze Nacht im Einsatz sein, um die Stimmen auszuzählen.