Weniger Arbeiten? Spanien bekommt 37,5-Stunden-Woche nicht durch

Es ist der erste große Rückschlag für die links-sozialistische Regierungskoalition von Premierminister Pedro Sánchez. Die 37,5-Stunden-Woche einzuführen, war ein Meilenstein der Arbeitsministerin Yolanda Díaz. Während in den meisten europäischen Ländern, wie auch in Österreich, 40 Stunden pro Woche als Standard für die maximale Arbeitszeit gelten, sollte den spanischen Arbeitnehmern mehr Zeit für sich und die Familie eingeräumt werden. 

Wirtschaftlicher Erfolg durch zufriedene Arbeitskräfte, so die Logik der linken Politikerin. Betroffen hätte das Gesetz mehr als 12 Millionen Arbeitnehmer und damit rund 70 Prozent der 17,6 Millionen spanischen Lohnempfänger. Menschen, die in Teilzeit arbeiten – was vor allem Frauen betrifft – hätten ihre Arbeitsstunden beibehalten und dafür mit einer proportional höheren Bezahlung rechnen können.

Bei Missachtung hätten Sanktionen in Höhe von bis zu 10.000 Euro pro Arbeitnehmer gelten sollen. Gescheitert ist das Projekt vor allem auch, weil damit eine verbesserte Erfassung der realen Arbeitszeit hätte kommen sollen – zum Nachteil der Arbeitgeber.

Negative Folgen befürchtet

Die Landwirte sorgten sich vor Sanktionen, da Arbeitszeit in ihrem Sektor nicht planbar ist. „Unsere Arbeitszeit richtet sich nach der Pflanze, nicht nach dem Amtsblatt“, so Adoración Blanques, Präsidentin der jungen Landwirte in Almería. Die Arbeitgebervertreter warnten vor negativen Konsequenzen für kleine und mittlere Unternehmen. In Valencia unterstrichen Gastronomen deren Argumentation. Sie müssten in Zukunft früher schließen, mehr Überstunden bezahlen oder weitere Mitarbeiter einstellen. Alles Kostenpunkte zu ihrem Nachteil.

Auf Druck der Arbeitgeber in Katalonien hat die Unabhängigkeitspartei „Junts per Catalunya“ das Gesetz an die Regierung zurückgeschickt. Mit der konservativen PP und der rechtspopulistischen Vox kamen sie auf 178 Stimmen. Die Regierungskoalition war mit 170 Stimmen unterlegen. 

Um dieses Szenario zu vermeiden, wurde die Abstimmung immer weiter aufgeschoben, mit der Hoffnung auf erfolgreiche Verhandlungen mit dem Vorsitzenden der Katalanen, dem im Exil lebenden Carles Puigdemont. Die Minderheitsregierung von Pedro Sánchez ist von der Zustimmung der Katalanen abhängig. Am Mittwoch fand dann die Abstimmung mit vorhersehbarem negativem Ausgang statt. Nun muss die Regierung mit diesem Rückschlag umgehen und neue Wege finden, um den Arbeitsmarkt nach ihrer Vorstellung zu modernisieren.