Signale der Entspannung zwischen Deutschland und Ukraine

Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock "demnächst" in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij telefoniert.

Das sei eine "gute Sache", sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte. Deutschlands Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bisher höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.

Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.

Wenig Hoffnung auf schnelles Kriegsende

Russlands Präsident Wladimir Putin warf Scholz unterdessen weitreichende Eroberungspläne vor. "Ich bin sicher, dass Russland vor hatte, die gesamte Ukraine in kurzer Zeit zu erobern", so der deutsche Kanzler. Deshalb sei es eine große Leistung der ukrainischen Armee, die russische Invasion zurückgewiesen zu haben. Aber angesichts des unglaublichen Material-Einsatzes Russlands gebe es wenig Hoffnung, dass der Krieg schnell zu Ende gehe.