"Showdown" in Venezuela: Opposition will Präsident Maduro absetzen

Nicht weniger als die "Einnahme von Caracas" hatten sich die Demonstranten auf die Fahnen geschrieben, die am Donnerstag zu Hunderttausenden durch Venezuelas Hauptstadt ziehen wollten. Internationale Medien sprachen von einem Showdown zwischen sozialistischer Regierung und Opposition, Präsident Nicolas Maduro beorderte 10.000 zusätzliche Polizisten nach Caracas.

Die Demonstranten forderten eine schnellere Abwicklung des von der Opposition in die Wege geleiteten Referendums zur Absetzung des Staatschefs (siehe Zusatzartikel unten). Maduro hatte die Präsidentenwahl nach dem Tod von Hugo Chavez 2013 mit 50,66 Prozent der Stimmen äußerst knapp vor Oppositionsführer Henrique Capriles gewonnen.

Heute will Umfragen zufolge eine klare Mehrheit der Venezolaner Maduros Absetzung. Grund ist die wirtschaftliche und soziale Krise im Land: Der Verfall des Ölpreises führte zu massiven Einbrüchen bei den Staatseinnahmen, mit denen Treibstoff und Lebensmittel subventioniert und Sozialprogramme finanziert worden waren – was die Armut reduzierte, aber nicht nachhaltig war.

Unter Druck

Schon seit Jahren leben die Venezolaner mit der Rationalisierung von Strom und Lebensmitteln sowie Engpässen bei Medikamenten. Erste Massenproteste 2014 schlug die Regierung blutig nieder. Die Opposition wurde noch mehr unter Druck gesetzt, Kritiker inhaftiert, Medien zensiert. Der Ärger gärte weiter, die Parlamentswahl Ende 2015 gewann die Opposition.

Heute müssen sich die Venezolaner stundenlang – oft vergeblich – für Brot, Windeln oder WC-Papier anstellen. Der Schwarzmarkt boomt, die großteils verstaatlichte Wirtschaft schrumpft. Die Inflation beträgt rund 700 Prozent, die Gewalt im Land ist enorm, die Mordrate eine der höchsten weltweit.

Schuld sind laut Maduro die USA und andere Feinde, die einen "Krieg" gegen Venezuela führten. Zu den Feinden zählt Maduro auch die Opposition, deren Vorgehen gegen ihn ein "antidemokratischer" Putschversuch sei. Das werde er nicht dulden.

Krise der Linken

Sollte Maduro gehen, wäre das ein weiterer Rückschlag für Lateinamerikas Linke, die seit Jahren mit der Wirtschaftskrise und hausgemachten Problemen wie Korruption und fehlenden neuen Führungspersönlichkeiten kämpft. In Argentinien gewann bei der Präsidentenwahl 2015 der konservative Kandidat, in Brasilien wurde die linke Präsidentin Rousseff ihres Amtes enthoben. Chile, Uruguay und Ecuador sind noch links regiert, ebenso Bolivien. Doch auch dessen einstigem Star, Präsident Morales, verweigerten die Wähler heuer die Möglichkeit einer zweiten Wiederwahl in Folge.

Laut Venezuelas Verfassung müssen Initiatoren eines Referendums zur Abwahl des Präsidenten die Unterschriften von mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten sammeln.
Das soll laut der von der Regierung bestellten Wahlbehörde frühestens Ende Oktober stattfinden dürfen – viel zu spät, findet die Opposition. Denn: Wird ein Präsident vor Ablauf seines vierten Amtsjahres abgewählt (im Falle Maduros im April 2017), gibt es Neuwahlen. Nach dem Ablauf des vierten Jahres übernimmt automatisch der Vizepräsident das Amt – das würde den Status Quo erhalten.