Serbien: "Die EU, das ist der Westen"

Egal, was derzeit in der Welt passiert, in Serbien gibt es nur ein Thema: Die Beitrittsverhandlungen, die am Montag in Brüssel offiziell beginnen. Die Medien sind voll davon, jeder redet über den Weg Serbiens in die EU. "Endlich haben wir es geschafft", freut sich eine 68-jährige Ärztin und lässt sich in den abgenützten Fauteuil im Café Metropol fallen. Nach einem doppelten Espresso wird sie deutlicher: "Ich hoffe, dass meine Enkelkinder eine Zukunft in Europa haben, nicht so wie wir. Kommunismus, Krieg und Jahre der Isolation haben uns geprägt, ich möchte das alles hinter mir lassen", sagt sie und holt tief Luft. "Ich bin für die EU, das ist der Westen."

"Was?", fällt ihr der selbstständige Tourismus-Manager vom Nebentisch ins Wort. "Wir sollten uns nach all den Kriegen und Konflikten aus allem raushalten. Wer weiß, was aus der EU noch wird?", fragt er und plädiert für ein "neutrales Serbien".

Krieg in Erinnerung

Der Krieg in den 1990er-Jahren ist in der Erinnerung vieler noch sehr lebendig, die Spuren der NATO-Luftangriffe im Zentrum Belgrads sind deutlich sichtbar. Die Regierung kaschiert die Ruinen aber geschickt, das zerbombte Innenministerium und das ehemalige Armee-Hauptquartier sind in riesige Planen eingepackt und erinnern an die Projekte des Verhüllungskünstlers Christo. Die im Kosovo-Krieg 1999 zerstörten öffentlichen Gebäude sind heute weniger ein Mahnmal gegen den Krieg, sondern riesige Werbeflächen für Investitionen und Konsum.

Serbien ist im Aufbruch, auch wenn es vieles zu renovieren gäbe. "Es ist zuletzt viel passiert", stellt Erweiterungskommissar Johannes Hahn fest. Den Termin seines Besuches am Donnerstag hat er bewusst gewählt, er ist gekommen, um "die strategische Rolle Serbiens in der Region und für Europa" vor dem Start der Beitrittsverhandlungen hervorzuheben. "Er ist da, um zu motivieren. Das schätzen wir", sagt ein Vertreter einer Menschenrechtsorganisation.

Das erste Treffen Hahns in der serbischen Hauptstadt war nicht mit Politikern, sondern mit der Zivilgesellschaft, und dabei musste er sich anhören, dass die Regierung Druck auf kritische Medien ausübe, die Meinungsfreiheit sei gefährdet.

Erst nach diesem Gespräch wird der Kommissar im Parlament empfangen. Wie ein guter Pädagoge hat er seine Rede angelegt: Lob für bisher erreichte Reformen, für die Anpassung an EU-Standards, dann aber auch die Kritik, dass "die besten Gesetze nichts nützen, wenn sie nicht umgesetzt werden".

Korruption

Er verschont die serbischen Abgeordneten nicht: Die Korruption hat sich tief in den wirtschaftlichen Alltag eingegraben, und es gibt Probleme mit der Pressefreiheit. "Da muss es Fortschritte geben", verlangt der Kommissar. Lob aus Brüssel gibt es für die Flüchtlingspolitik. Fast alle Migranten wurden in Serbien registriert, die Regierung hat an alle appelliert, Flüchtlinge respektvoll zu behandeln. "Das ist eine Visitenkarte für Serbien", sagt Hahn. Am Ende gibt es für ihn Standing Ovations. "Unfassbar, so viel Beifall hat hier noch niemand bekommen", staunt ein Parlamentarier.

Eine Art Trauma ist für die Serben der Kosovo. Hahn spricht von "einem Dialog, von einem Prozess und von Verpflichtungen, die beide Seiten im Rahmen der Beitrittsverhandlungen eingehen müssen". Eine Anerkennung des Kosovo durch Serbien wird in den EU-Dokumenten explizit nicht verlangt. Wie wichtig der EU die serbisch-kosovarischen Beziehung allerdings sind, zeigt, dass die Beitrittsverhandlungen mit dem Kapitel "Kosovo" beginnen. Ein Balance-Akt für die EU, haben doch fünf Mitglieder den Kosovo noch nicht anerkannt.

Hoffnungen auf einen raschen EU-Beitritt macht der Kommissar nicht. "Es gibt keine Abkürzung am Weg von Belgrad nach Brüssel. Das Tempo bestimmt Serbien selbst", skizziert er den Verlauf der Reise nach einem langen Gespräch mit Regierungschef Aleksandar Vučić. Dieser, einst ein überzeugter Nationalist und jetzt großer Reformer, hört Hahn aufmerksam zu und antwortet entschlossen: "Wir wollen Europa angehören, und wir fürchten uns nicht vor harter Arbeit."