Protests amid the spread of the coronavirus disease (COVID-19) in Belgrade

© REUTERS / STAFF

Politik Ausland
07/10/2020

Serbien-Demos: Erneut Tausende gegen Vucic auf der Straße

Den dritten Abend in Folge gab es in Belgrad Proteste gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic.

In Belgrad haben am dritten Abend in Folge tausende Menschen gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und die von ihm verhängten Corona-Maßnahmen demonstriert. Anders als an den beiden Vortagen verliefen die Proteste in der serbischen Hauptstadt am Donnerstag jedoch friedlich.

Demonstranten setzten sich auf die Straße vor dem Parlament. Auf Transparenten war unter Bezug auf die vom Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit zu lesen: "Vucic ist gefährlicher als Covid!".

Auch in anderen serbischen Städten fanden Demonstrationen gegen den Präsidenten statt, darunter in Novi Sad im Norden und Nis im Süden. Am Dienstag und Mittwoch war es in Belgrad zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen. Protestierende warfen Steine und feuerten Leuchtgeschoße ab, die Polizei setzte Tränengas ein. Dutzende Menschen wurden verletzt.

Entzündet hatte sich der Protest an einer von Vucic angekündigten viertägigen Ausgangssperre, die von Freitag bis Montag dauern sollte. Am Donnerstag vollzog die Regierung jedoch eine Kehrtwende und ließ die Pläne für die Ausgangssperre fallen. Stattdessen wurde ein Verbot von Versammlungen von mehr als zehn Menschen angekündigt - wovon auch die Proteste betroffen sind.

Ministerpräsidentin Ana Brnabic bestritt, dass der Verzicht auf die Ausgangssperre mit den Demonstrationen zu tun habe. Vielmehr sei die Regierung zu dem Schluss gelangt, dass mildere Corona-Maßnahmen eher von der Bevölkerung befolgt würden. Die Zahl der neuen Todesfälle durch die Pandemie in dem Balkanstaat hatte zuletzt einen Rekordstand erreicht. Am Dienstag verzeichneten die Behörden 13 Todesfälle binnen 24 Stunden - so viele wie noch nie seit Beginn der Virusausbreitung in Serbien.

Kritiker werfen Vucic vor, die Corona-Beschränkungen vor den Parlamentswahlen am 21. Juni zu rasch gelockert und so eine zweite Infektionswelle begünstigt zu haben. Aus den Wahlen war die Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten als klare Siegerin hervorgegangen. Der Urnengang war jedoch von mehreren Parteien boykottiert worden. Die Opposition wirft Vucic einen zunehmend autokratischen Führungsstil vor.

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