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Politik Ausland
05/28/2020

Seehofer: Deutsche Corona-Warn-App soll Mitte Juni kommen

Laut dem deutschen Innenminister könnte die App europaweit einsetzbar sein - dafür müssten aber noch ein paar Probleme gelöst werden.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer geht davon aus, dass die deutsche Corona-Warn-App etwa Mitte Juni zur Verfügung stehen wird. Es habe dazu am Vorabend ein "sehr, sehr gutes Gespräch" mit den Projektträgern SAP und Deutsche Telekom gegeben, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in einer Video-Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.

Europaweit einsetzbar

Er sei zuversichtlich, "dass wir um Mitte Juni (...) diese berühmte Warn-App bekommen". Angestrebt werde, diese App europaweit einsetzbar zu machen, sagte Seehofer. "Die Leute sind ja mobil. Und die App hat ja nur eine begrenzte Wirkung, wenn wir sie dann nur in der Bundesrepublik Deutschland verwenden." Dafür müssten mit den Konzernen Google und Apple aber noch ein paar Probleme bei den Schnittstellen gelöst werden.

Seehofer wies darauf hin, dass sich in Deutschland und Frankreich das Infektionsgeschehen sehr positiv entwickelt habe. Sollte es dabei bleiben, würden die Grenzkontrollen zu Frankreich am 15. Juni komplett aufgehoben. "Gleichzeitig zum 15. Juni will die deutsche Regierung auch ihre Reisewarnungen und Reisehinweise neu gestalten." Dies werde das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen. Angestrebt werde auch, dann die weltweite strikte Reisewarnung "so nicht aufrechtzuerhalten, sondern unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens Lockerungen durchzuführen".

Seehofer betonte, die Mitte März eingeführten Grenzkontrollen hätten ihren Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens geleistet. "Es geht immer darum, das Virus nicht zu importieren", sagte er. "Deshalb hat sich diese Anstrengung schon gelohnt." Mit Blick auf Lockerungen betonte Seehofer: "Der Schutz der Gesundheit und des Lebens muss bei diesen Fragen an oberster Stelle stehen. Das ist nicht verhandelbar."