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Politik Ausland
04/15/2021

"Schwerer Fauxpas": Wieder Aufregung um von der Leyen und ihr Team

Diplomaten orten einen gravierenden Fehler im Zuge einer persönlichen Einladung des ukrainischen Staatschefs an die EU-Kommissionspräsidentin.

von Walter Friedl

Das Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Umgang mit der Ukraine einen schweren diplomatischen Fauxpas geleistet. Diplomaten aus EU-Staaten, die namentlich nicht genannt werden wollten, kritisieren am Donnerstag, dass Kabinettschef Björn Seibert eine Antwort auf eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet hat. Wenn ein Staatschef eine persönliche Einladung an die Kommissionspräsidentin schicke, sei es taktlos, wenn diese sie nicht persönlich beantworte, hieß es. Das sei ein „schwerer Fauxpas“.

Fadenscheinige Begründung

Für besondere Aufmerksamkeit sorgte der Vorgang, weil sich das Einladungsschreiben Selenskyjs auf die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine bezog und Seibert die Teilnahme von der Leyens wegen eines „besonders vollen Terminkalenders“ in dem betreffenden Zeitraum absagte. Kritiker lasen dies als mögliches Zeichen, dass die Deutsche die EU-Kommission so weit wie möglich aus dem zuletzt wieder eskalierenden Konflikt zwischen der Ukraine und Russland heraushalten wolle. Die Feierlichkeiten in Kiew sollen am 24. August organisiert werden, wenn es in Brüssel wegen der Sommerpause üblicherweise ruhig ist.

Der Sprecher der EU-Kommission erklärte am Donnerstag, dass von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten noch persönlich antworten werde und dass die EU-Kommission bei den Feierlichkeiten „angemessen“ repräsentiert sein werde. Zudem betonte er, dass das Schreiben von Kabinettschef Seibert nach seinen Informationen nicht über die „üblichen Kanäle“ in die Ukraine gegangen sei.

Der Deutsche Björn Seibert kümmert sich für von der Leyen unter anderem um strategische und interinstitutionelle Fragen. Er arbeitete für die CDU-Politikerin schon früher im Bundesverteidigungsministerium in Berlin.

Zuletzt machte Ursula von der Leyen Schlagzeilen bei ihrem Besuch in der Türkei. Dass ihr Kollege, EU-Ratsvorsitzender Charles Michel einen fetten Sessel direkt neben Präsident Erdogan angeboten bekam, die Deutsche aber auf einem Sofa Platz nehmen musste, sorgte für Wirbel - und diplomatische Verstimmung. Später nannte der italienische Premier Mario Draghi Erdogan in diesem Zusammenhang einen "Diktator". Dieser reagierte daraufhin wutentbrannt.

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