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Politik Ausland
06/29/2021

Schwedische Konservative mit Suche nach neuer Regierung beauftragt

Moderaten-Chef Kristersson hat jetzt drei Tage Zeit, mit anderen Parteien zu sondieren.

Nach dem RĂŒcktritt der rot-grĂŒnen Regierung in Schweden hat der Parteichef der Moderaten, Ulf Kristersson, den Auftrag bekommen, die Möglichkeiten fĂŒr eine Regierungsbildung auszuloten. Das sagte ParlamentsprĂ€sident Andreas NorlĂ©n am Dienstag. Zuvor hatte er mit den Vertretern der Fraktionen EinzelgesprĂ€che gefĂŒhrt. Ziel war es herauszufinden, wer die besten Chancen hat, vom Parlament akzeptiert zu werden.

Der Chef der Moderaten hat nun drei Tage Zeit, mit anderen Parteien SondierungsgesprĂ€che zu fĂŒhren. Am Freitag soll er NorlĂ©n Bericht erstatten.

Die schwedische Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und GrĂŒnen war letzte Woche mit einem Misstrauensvotum gestĂŒrzt worden. Der Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, hat die Absicht, seinerseits eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Sollte Kristersson scheitern, ist es wahrscheinlich, dass er den Auftrag zur Sondierung bekommt. Am Ende entscheidet der Reichstag, wer MinisterprĂ€sident wird.

NorlĂ©n hatte die Vertreter der verschiedenen Parteien im Reichstag am Dienstag nach und nach zu EinzelgesprĂ€chen in den Reichstag geladen. Der Reichstag könnte dann Ende der Woche ĂŒber den designierten MinisterprĂ€sidenten abstimmen. Wenn mehr als die HĂ€lfte der insgesamt 349 Abgeordneten (also 175) gegen ihn stimmt, ist er durchgefallen. NorlĂ©n mĂŒsste dann einen neuen Kandidaten suchen. Nach viermaligem Scheitern kĂ€me es zu Neuwahlen.

Nach der Wahl 2018 hatte es drei Abstimmungen und 134 Tage gebraucht, bis die Mehrheit im Reichstag Löfven als Regierungschef akzeptierte. Dazu bekam seine rot-grĂŒne Koalition die UnterstĂŒtzung von Liberalen, Zentrumspartei und Linken. Dieses BĂŒndnis brach nun wegen eines Streits ĂŒber Mietpreisbindungen fĂŒr Neubauten auseinander.

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