Scholz und Trump: Gemeinsame Strategie in Ukraine-Politik?

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass sich die Europäer mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump auf ein gemeinsames Vorgehen in der Ukraine-Politik einigen können. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Strategie für die Ukraine entwickeln können", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag.

"Mit dem künftigen US-Präsidenten habe ich bereits ausführlich telefoniert, und wir sind auch im direkten Austausch mit seinen Verantwortlichen für Sicherheitspolitik", fügte er hinzu. Es bleibe dabei, dass nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden dürfe.

Details nannte der Kanzler nicht. Er betonte nur, dass es wichtig sei, "dass das Töten bald ein Ende hat und die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt". Scholz lehnte eine Debatte über mögliche deutsche Friedenstruppen in der Ukraine zum "gegenwärtigen Zeitpunkt" ab. "Solange der Krieg tobt, wird es keine Soldaten aus Deutschland, keine deutschen Bodentruppen in der Ukraine geben.

Für die Zeit danach muss es um noch zu diskutierende Sicherheitsgarantien gehen, damit die Ukraine die Gewissheit hat, dass Russland sie nicht ein drittes Mal seit 2014 und 2022 überfällt", sagte er. Wie diese Garantien aussehen könnten, werde man mit der Ukraine diskutieren. Scholz lehnte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut ab. Deutschland werde aber der mit Abstand stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben.