Schallenberg trifft israelischen Außenminister Lapid in Jerusalem

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) trifft am Mittwoch in Jerusalem Israels Außenminister und alternierenden Ministerpräsidenten Yair Lapid. Begleitet wird er dabei von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), deren anvisierter Termin mit der israelischen Wirtschaftsministerin nicht zustande kam. Schallenberg betonte im Vorfeld die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen beider Länder. Sprechen wolle er aber auch über den Ukraine-Krieg und die Lage in Nahost.

"Das geopolitische Erdbeben in Europa, das der entsetzliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat, wird auch Erschütterungen im Nahen Osten und Nordafrika zur Folge haben", erklärte Schallenberg. Stark steigende Energiepreise und Engpässe bei lebenswichtigen Ressourcen wie etwa Weizen oder Sonnenblumenöl hätten das "Potenzial, Regierungen zu stürzen", so Schallenberg vor Journalisten. "Wir müssen verhindern, dass sich hier neue Brandherde auftun, die die Stabilität in der Region und damit auch die Sicherheit Israels gefährden könnten", betonte der Außenminister.

Israel, Russland, Ukraine: Traditionell gute Beziehungen 

Israel hat traditionell gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine, Regierungschef Naftali Bennett ist an Vermittlungsbemühungen beteiligt. Israel ist aber auch wegen seiner Konflikte mit Syrien und dem Iran vom Wohlwollen Moskaus abhängig. Berichten zufolge lehnte Israel deswegen eine Bitte der Ukraine nach Waffenlieferungen ab. In der Westukraine, in Mostyska, betreibt Israel ein Feldkrankenhaus, wo bis zu 150 Patienten gleichzeitig versorgt werden können.

Ebenfalls thematisieren wolle er aber die Notwendigkeit, zu einem Friedensprozess mit den Palästinensern zurückzukehren, erklärte Schallenberg. Zuletzt habe er vor knapp zwei Wochen mit dem palästinensischen Außenminister Ryad al-Maliki in Antalya gesprochen. Eine Reise nach Ramallah und in die jordanische Hauptstadt Ammann sei in den kommenden zwei Monaten geplant. Österreich trete jedenfalls gemeinsam mit den Partnern in der EU weiter für eine verhandelte Zweistaatenlösung auf Basis des Völkerrechts ein, betonte der Außenminister.

Die Dynamik, die sich jüngst in den Beziehungen Israels mit einigen arabischen Staaten ergeben habe, begrüße er aber sehr, sagte Schallenberg. "Die Karten im Nahen Osten werden damit gerade neu gemischt." Weitere Themen des Gesprächs mit Lapid werden die aktuellen Verhandlungen mit dem Iran bezüglich eines Atomabkommens sowie die Lage in Libanon und in Syrien sein.