Politik | Ausland
01.07.2018

Salvini will europaweites Bündnis gegen "Masseneinwanderung"

Fremdenfeindliche Lega hält erstmals Jahrestreffen als Regierungspartei ab. Innenminister denkt an "Lega der Legas in Europa".

Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega hat ein europaweites Bündnis gegen "Masseneinwanderung" gefordert. "Ich denke an eine Lega der Legas in Europa, die alle Bewegungen in sich vereint, die ihre Grenzen und das Wohlergehen ihrer Kinder verteidigen", sagte Salvini beim jährlichen Treffen der Lega am Sonntag im italienischen Pontida.

50.000 Zuhörer

Rund 50.000 Menschen kamen laut Medienberichten zu der Veranstaltung unter dem Motto "Italiener zuerst".

Es war das erste Mal, dass die Lega ihr Jahrestreffen nicht mehr als Oppositionspartei abhielt, sondern als Teil der Regierung in Rom. Salvini bekleidet neben dem Amt des Innenministers auch das des Vizeregierungschefs. Seit Wochen bestimmt er die politische Agenda seines Landes mit dem Migrationsthema und ist auch EU-weit einer der Taktgeber in der Frage.

Die Lega habe sich als "die populistischste Partei" in Europa etabliert, sagte Salvini. "Der Begriff ist ein Kompliment für mich", fügte der 45-Jährige hinzu. Er werde die Hauptstädte bereisen, und nicht nur die europäischen, um eine Alternative für das auf Ausbeutung (und) (...) Masseneinwanderung gegründete Europa zu schaffen."

Häfen bleiben für Hilfsschiffe zu

Italienische Häfen blieben für Flüchtlingsrettungsschiffe den ganzen Sommer lang geschlossen, wiederholte der fremdenfeindliche Politiker seine Worte vom Freitag. Salvini wirft den im Mittelmeer kreuzenden Schiffen von Hilfsorganisationen vor, Schlepper dabei zu unterstützen, Flüchtlinge nach Europa zu bringen.

Italiens neue Regierung hatte bereits in den vergangenen Wochen Hilfsschiffe mit Flüchtlingen abgewiesen, auch Malta hatte das Rettungsschiff "Aquarius" mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen. Am Mittwoch hatte Malta ein Hilfsschiff der deutschen Organisation "Lifeline" zwar im Hafen von Valletta anlegen lassen, der Kapitän muss nun aber vor Gericht erscheinen.