Russland, Türkei und Iran wollen "erweiterte" Waffenruhe für Syrien

Russland, die Türkei und der Iran haben sich auf eine gemeinsame Initiative zur Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Es werde eine "erweiterte" Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland angestrebt, heißt es in einer am Dienstag in Moskau von den Außenministern der drei Staaten vereinbarten Erklärung. Demnach soll es neue Syrien-Gespräche in Kasachstan geben.

Im Syrien-Konflikt sind Russland, die Türkei und der Iran zur Vermittlung zwischen Regierung und Opposition bereit. Das sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach Gesprächen der Chefdiplomaten der drei Länder in Moskau. Russland, die Türkei und der Iran stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit. Ziel der Troika sei es, den nötigen Impuls für die Erneuerung des politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland zu geben. "Wir stimmen überein, dass es keine militärische Lösung geben kann“, sagte Lawrow.

Lawrow machte auch klar, dass er die im Vorjahr in Wien eingeleiteten Syrien-Gespräche als gescheitert ansieht. Die internationale Gruppe zur Unterstützung Syriens sei nicht fähig gewesen, ihre Entscheidungen umzusetzen, kritisierte er. Russland, der Iran und die Türkei seien bereit, einen Deal zwischen Regime und Opposition in Syrien zu vermitteln. In der Erklärung bekannten sich die drei Staaten auch zur territorialen Integrität Syriens.

Kein Platz für Gegner Assads

Sergej Lawrow erklärte auch, dass er in der syrischen Nachkriegsordnung keinen Platz für Gegner von Präsident Bashar al-Assad sehe. Es gehe um den Beginn politischer Gespräche, "wobei wir keinerlei Rücksicht auf Terroristen zulassen dürfen", sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Die syrische Führung, Russland und der Iran bezeichnen alle Gegner Assads als Terroristen. Dagegen hat die Türkei bisher vehement den Sturz Assads gefordert.

Die drei Länder hätten einen Prozess eingeleitet, um eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien zu finden, sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif in Moskau. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, dass sein Land eine "Moskauer Deklaration" ausgearbeitet habe, die einen Waffenstillstand ermöglichen solle. Auch Schoigu kam am Dienstag mit seinen Kollegen aus der Türkei und dem Iran zusammen.