© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
03/10/2021

Russische Behörden schränken Twitter-Nutzung ein

Der Kurznachrichtendienst wird wegen angeblicher Verstöße verlangsamt, die Medienaufsicht droht mit kompletter Sperre.

Twitter wird in Russland von den Behörden eingeschränkt. Die staatliche Medienaufsicht Roskomnadzor gab am Mittwoch bekannt, dass die Nutzung des Kurznachrichtendienstes verlangsamt werde. Zugleich drohte sie mit einer kompletten Sperre.

Zur Begründung hieß es, das US-Unternehmen habe zum wiederholten Male verbotene Mitteilungen nicht von seiner Plattform beseitigt. Aktuell enthielten mehr als 3.000 Beiträge Inhalte, die gegen russische Gesetze verstießen.

Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

Von Twitter war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die Regierung in Moskau bemüht sich derzeit um einen größeren Einfluss auf die großen US-Internetplattformen. Die Behörden werfen den Konzernen vor, sich nicht ausreichend an russisches Recht zu halten. Twitter und andere US-Plattformen werden in Russland häufig von Anhängern des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny genutzt. Der Fall Nawalny führte zu landesweiten Protesten gegen die Regierung.

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