Regierungskreise bestätigen: Obama reist nach Kuba

Es wird ein historischer Besuch: US-Präsident Barack Obama wird im März nach Kuba reisen. Regierungskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, dass das Weiße Haus diese Reise des Präsidenten am Donnerstag offiziell verkünden wird. Die Station wird demnach Teil einer größeren Lateinamerika-Visite. Es wird der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Karibikinsel seit 88 Jahren.

Aufwärmphase zwischen USA und Kuba

Mehrere US-Medien hatten sich am Mittwoch auf ungenannte Quellen berufen, die mit den Plänen vertraut seien. In Washington hatten am Mittwoch Gerüchte die Runde gemacht, wonach sich ein Datum für eine seit längerem bevorstehende Reise des Präsidenten konkretisiere.

Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Jänner 1928 Calvin Coolidge auf Kuba. 2011 reiste Ex-Präsident Jimmy Carter auf die Insel.

Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution von Fidel Castro Anfang der 1960er Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba abgebrochen. Die politische Eiszeit sollte länger als ein halbes Jahrhundert dauern. Im Kalten Krieg war sie gefährlich eskaliert.

Kuba von der Terrorliste genommen

Ende 2014 beendete Obama den Stillstand. 2015 unternahmen beide Seiten verschiedene Schritte zu einer weiteren Annäherung, es wurden offizielle Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen aufgenommen. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der US-Terrorliste. Mit der Eröffnung von Botschaften wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt.

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Außerdem soll es ab dem Herbst nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben.

Sanktionen aufgehoben

Gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner hob Obama auch eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos kann aber nur der US-Kongress verfügen. Da er von den Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba war Obama ein Herzensanliegen, bevor er im Jänner 2017 nach dem Ende zweier Amtszeiten das Weiße Haus verlässt.

Von den Republikanern kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reise sehr kritische Reaktionen. Floridas Senator Marco Rubio, der sich um das Weiße Haus bewirbt, verurteilte die Reise als großen Fehler. Rubio ist Sohn kubanischer Exilanten.