Alle gegen einen: Warum diese Wahl Portugal verändern könnte

Mit dieser Rückendeckung dürfte António José Seguro nicht gerechnet haben: Sogar Portugals konservativer Ex-Präsident Aníbal Cavaco Silva sprach eine Wahlempfehlung für den Sozialisten aus. In unsicheren Zeiten wie diesen brauche das Land einen Präsidenten mit "gesundem Menschenverstand und Glaubwürdigkeit“, sagte dieser - und lobte Seguro im selben Atemzug als "ehrlichen und gebildeten Menschen".

Doch damit nicht genug. Seit Seguro am 18. Jänner überraschend mit 31 Prozent die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Portugal gewonnen hat, scharen sich Vertreter fast aller politischen Lager hinter ihm. Zu groß ist die Sorge vor der Alternative: In der Stichwahl am Sonntag tritt Seguro nämlich gegen André Ventura an. Erstmals hat damit ein Rechtsaußen-Kandidat realistische Chancen auf das höchste Amt im Atlantikstaat.

Anti-Establishment-Kandidat

Ventura (43) ist in der portugiesischen Politik längst allgegenwärtig. Mit seiner erst 2019 gegründeten Chega-Partei („Es reicht“) brachte er den Rechtspopulismus in das Land; seitdem legte die Bewegung bei jeder Wahl zu. Vergangenen Mai wurde Chega erstmals zweitstärkste Kraft im Parlament.

Das liegt vor allem an Ventura selbst, der als Spitzenkandidat antrat und eigentlich Premierminister werden will. Der studierte Jurist und frühere TV-Journalist gilt als charismatisch, gewieft und provokant. Er inszeniert sich als Anti-Establishment-Figur und Korruptionsbekämpfer und erreicht mit nationalistischen, rassistischen und emotional aufgeladenen Botschaften Protestwähler, die des traditionellen Zwei-Parteien-Systems überdrüssig sind. 

Sein Motto lautet - ganz im Stil von Donald Trump -  "Portugueses Primeiro", also: Portugal zuerst. Seinen Wahlslogan „Zigeuner müssen sich an das Gesetz halten“ stoppte das Verfassungsgericht. Seine Anhänger schreckt das nicht ab. Im Gegenteil: Dass er den Kandidaten der regierenden Konservativen PSD im ersten Urnengang klar hinter sich ließ, zeigt, dass Ventura endgültig zum neuen Anführer des rechtskonservativen Lagers Portugals aufgestiegen ist. 

Der Gegenpol

Sozialist Seguro ist der klare Gegenentwurf. Je nach Sichtweise wird der 63-Jährige als gemäßigt, wenig charismatisch oder schlicht als "langweilig“ beschrieben. Unter António Guterres war er u. a. Jugend- und Sportminister und später Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS). 2014 zog er sich jedoch nach einem internen Machtkampf mit António Costa (heute Präsident des Europäischen Rates) aus der Politik zurück. 

Auch diesmal stellten Parteigrößen seine Eignung zunächst infrage; erst nach vier Monaten erhielt Seguro die offizielle Unterstützung der Sozialisten. Doch im Wahlkampf zeigte sich: Was Seguro lange als Schwäche ausgelegt wurde – seine Zurückhaltung, seine Scheu vor Provokation und ruhige Art –, erwies sich zunehmend als Stärke. Er trat kontrolliert und sachlich auf und kletterte in den Umfragen von gerade einmal zehn Prozent immer weiter nach oben.

Auch inhaltlich grenzt er sich klar von Ventura ab: Etwa in Migrationsfragen, wo sich Seguro durchaus außerordentliche Regularisierungsverfahren nach spanischem Vorbild vorstellen kann. Oder in der Auslegung des möglichen künftigen Amtes, das er als Vermittlerposten sieht, während Ventura bereits angekündigt hat, kräftig in der Tagespolitik mitmischen zu wollen.

Unzufriedenheit im Land ist groß

In Portugal verfügt der Präsident neben repräsentativen Aufgaben über weitreichende Befugnisse. Er kann Gesetze blockieren, das Parlament auflösen, Neuwahlen ansetzen, Begnadigungen aussprechen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Noch-Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa löste das Parlament während seiner zweiten Amtszeit gleich dreimal auf und setzte vorgezogene Neuwahlen an. Mehrere Gesetze, die Konservative mit Unterstützung der extremen Rechten verabschieden wollten, blockierte er per Veto.

Aktuelle Umfragen deuten auf einen klaren Sieg Seguros am Sonntag hin. Bis zu 70 Prozent der rund elf Millionen Wahlberechtigten könnten ihm demnach ihre Stimme geben; Ventura, der im ersten Wahlgang als eigentlicher Favorit gegolten hatte, dürfte Prognosen zufolge hingegen maximal 28 Prozent erreichen. Dennoch fürchten Anhänger des Sozialisten, dass zu optimistische Prognosen Wähler demobilisieren könnten. 

Wie polarisiert die Wahl ist, zeigt eine Umfrage der Katholischen Universität Portugal: 40 Prozent sehen ein Duell zwischen „Gemäßigten und Extremisten“, weitere 17 Prozent einen Kampf zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten.