Planspiele mit Merkel als nächster EU-Chefin

Kanzlerin Merkel geht unwichtigen EU-Diskussionen gerne aus dem Weg. Doch diesmal wollte sie in Wien dabei sein, denn es könnte auch um ihre politische Zukunft gegangen sein. Das sagen jedenfalls in Berlin jene, die ihren Weg schon lange aus allernächster Nähe begleiten.

Am Rande des EVP-Treffens waren nämlich auch informelle Vorgespräche wahrscheinlich, wie die nächste EU-Spitze aussehen könnte. Vorausgesetzt, dass die EVP auch nach der Europa-Wahl im Juni 2014 die größte Fraktion im EU-Parlament bleibt und auch die richtigen Verbündeten dafür findet.

Das Kalkül, auf das engste Vertraute Merkels die CDU-Spitze gerade vorbereiten, geht so: Die angeblich so kühle und bescheidene Managerin der Macht denke historisch wie alle Vorgänger. Sie habe aber den Ehrgeiz, als erste in der deutschen Geschichte das mächtigste Amt im Staate freiwillig zu räumen – und nicht von eigenen Koalitionären oder der Opposition gestürzt oder auch nur abgewählt zu werden. Daher wolle sie um jeden Preis nach der Wahl am 22. September weiterregieren. Dazu würde sie notfalls ihre Union sogar zu einer weithin ungewollten schwarz-grünen Koalition zwingen, die Partner in der Grünen-Spitze gäbe es dafür.

Hürden

Der zweite Grund für die Kanzlerschaft Merkel III sei, dass amtierender Regierungschef zu sein, heute Bedingung für das Amt des Kommissionspräsidenten ist. Und der wolle sie werden, wenn der Barroso-Job Ende 2014 frei wird. Denn der naheliegendere von EU-Ratspräsident Van Rompuy ab Dezember 2014 sei zu wenig fordernd.

Die unüberwindlich scheinende Hürde in Paris für einen deutschen Kommissionschef werde mit einem Deal überwunden, der deutsche Hilfe für Präsident François Hollandes 50 Milliarden Euro-Defizit 2014 beinhalte.

Um sich den Weg dahin freizuhalten, habe Merkel nun in Wien hinderliche Vorentscheidungen, etwa durch die Benennung eines neuen starken EVP-Fraktionschefs, zu vermeiden versucht. Der Franzose Joseph Daul sei dies jedenfalls nicht.

Dass in diesem Masterplan einer einmaligen Karriere trotzdem noch vieles unsicher ist, gehört zum Spiel, das Merkel nicht lassen will. Denn der logische Nachfolger ist am Drohnen-Skandal verglüht: Thomas de Maizières Karriere ist zu Ende