Politik | Ausland
13.06.2017

Mattis: Obama hat US-Truppen mehr geschadet als "Feinde"

Pentagonchef James Mattis ist über die Einsatzbereitschaft von US-Truppen "schockiert". Das Verteidigungsbudget soll nun erhöht werden.

US-Verteidigungsminister James Mattis hat den schlechten Zustand der Streitkräfte beklagt. Verantwortlich dafür seien die Deckelung der Militärausgaben unter Ex-Präsident Barack Obama sowie die seit 16 Jahren anhaltenden Kriegseinsätze, sagte Mattis am Montag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Repräsentantenhauses.

Als er vier Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Militärdienst in das Verteidigungsministerium zurückgekehrt sei, habe ihn der geringe Grad der "Einsatzbereitschaft" der US-Streitkräfte "schockiert", sagte der ehemalige General des Marine Corps. "Kein Feind" habe der Einsatzbereitschaft mehr geschadet als die Sparpolitik unter Obama, sagte Mattis zum Haushaltsentwurf von Präsident Donald Trump für 2018. Dieser sieht Kürzungen im Etat des Außenministeriums sowie eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsbudgets vor. Das Pentagon fordert demnach insgesamt 639 Milliarden Dollar (570 Milliarden Euro) - 574 Milliarden Dollar für allgemeine Ausgaben sowie weitere 65 Milliarden Dollar für Kampfeinsätze.

Neue Strategie für Afghanistan

Die Basisausgaben würden sich demnach um 50 Milliarden Dollar, rund zehn Prozent, zum Vorjahresetat erhöhen. Dem Ausschussvorsitzenden Mac Thornberry und anderen Republikanern geht er dennoch nicht weit genug. "Wir können nicht damit fortfahren, mehr und mehr Einsätze von unseren Soldaten abzuverlangen, ohne sicherzustellen, dass ihnen auch alles für einen Erfolg Nötige zur Verfügung steht", sagte Thornberry.

Seine Forderungen treffen auch bei mehreren Demokraten im Ausschuss auf Zustimmung. Doch fragen sie sich voller Sorge, woher das Geld angesichts der vom Präsidenten angekündigten massiven Steuererleichterungen kommen soll.

In seinen Ausführungen kündigte Mattis eine neue Strategie für Afghanistan an und bezeichnete Nordkorea als derzeit größte Bedrohung des globalen Friedens und der Sicherheit. Gleichzeitig warnte er vor einer Rückkehr des militärischen Wettstreits zwischen den Großmächten. Vor allem Russland und China stellten einige "Schlüsselaspekte" der seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden Weltordnung in Frage, sagte der Minister.