Das berüchtigte US-Gefängnis Guantanamo

© APA/AFP/MLADEN ANTONOV

USA
02/23/2016

Obamas letzter Anlauf Guantanamo zuzusperren

Der Präsident will die letzten Inhaftierten in Gefängnisse in den USA überstellen lassen.

Es war eines der großen Versprechen von Barack Obama zu Beginn seiner ersten Amtszeit, das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Wenige Monate vor Ende seiner zweiten Amtszeit unternimmt Obama seinen endgültig letzten Anlauf, das Lager zuzusperren.

91 Inhaftierte sitzen nach wie vor im Gefängnis, nachdem in den letzten Jahren 85% in ihre Herkunftsländer verbracht wurden. 35 von den 91 sollen noch in ihre Länder transferiert werden. Gleichzeitig möchte Obama, dass die regelmäßigen Überprüfungen der Gefangenen (ob sie noch eine akute Bedrohung darstellen) in kürzeren Abständen durchgeführt werden.

Die übrigen Gefangenen, die noch immer nach Ansicht der USA eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellen, sollen künftig in Hochsicherheitsgefängnissen auf amerikanischen Boden untergebracht werden. Entsprechend ausgerüstete Gefängnisse hätte man in den USA genug, so Obama.

Gleichzeitig rechnet Obama vor, dass eine Schließung Guantanamos hochgerechnet auf 20 Jahre dem amerikanischen Steuerzahler 1,7 Milliarden Dollar an Kosten sparen würde.

Die Verlegung der letzten Gefangenen will Obama nun in Übereinstimmung mit dem Kongress, der laut dem US-Präsidenten die meisten Hürden für eine Schließung aufgebaut hatte, angehen. Welche Gefängnisse in den USA für die Unterbringung in Frage kommen, ließ der US-Präsident noch offen.

Für ihn ist es ein Kapitel der US-Geschichte, das nun endgültig geschlossen werden soll, nachdem man die Lehren aus 9/11 gelernt hat.

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