© EPA/MICHAEL REYNOLDS

Politik Ausland
01/03/2021

Neuer US-Kongress in Washington zusammengekommen

Die neu gewählten Mitglieder von Senat und Repräsentantenhaus nehmen ihre Arbeit auf.

Nach den US-Wahlen im November sind am Sonntag der Senat und das Repräsentantenhaus zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengekommen. Parallel zur Abstimmung über einen neuen Präsidenten war im November auch das Parlament neu gewählt worden: das gesamte Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat standen ebenfalls zur Abstimmung. Die beiden Kongresskammern traten nun in neuer Konstellation in getrennten Sitzungen im Kapitol in Washington zusammen.

Im Repräsentantenhaus stand dabei auch die Wahl für den einflussreichen Spitzenposten in der Kammer an: Die bisherige demokratische Vorsitzende Nancy Pelosi wollte erneut antreten. Wegen veränderter Abstimmungsregeln angesichts der Corona-Pandemie wurde erwartet, dass sich das Votum länger als üblich hinzieht.

Die Demokraten hatten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus bei der Wahl verteidigt, wenn auch nur knapp. Im Senat entscheidet sich erst bei Stichwahlen um zwei Senatssitze im US-Staat Georgia erst am Dienstag, wer künftig das Sagen in der Kammer hat. Offen ist, ob die Republikaner ihre Mehrheit im mächtigen Senat halten und dem künftigen demokratischen Präsidenten Joe Biden bei Vorhaben Steine in den Weg legen können. Biden hatte die Präsidentenwahl klar gegen den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen und soll am 20. Jänner vereidigt werden.

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