NATO-Chef: Russland verantwortlich für Absturz von MH17

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland aufgefordert, Verantwortung für den Absturz des Passagierflugzeuges MH17 zu nehmen. Bei dem Abschuss im Juli 2014 über der Ostukraine waren 298 Menschen getötet worden. Der Absturz sei eine direkte Folge der Aggression Russlands gegen die Ukraine gewesen, sagte Stoltenberg am Montag in Warschau.

"Ich stimme Hollands Regierung zu, die Russland dazu auffordert, Verantwortung für den Absturz zu übernehmen", hieß es weiter. Stoltenberg nannte ein "immer durchsetzungsfähigeres" Russland als eine der größten Herausforderungen für die Sicherheit in den NATO-Staaten. Russland mische sich in demokratische Prozesse ein, sei verantwortlich für Cyber-Angriffe und habe gezeigt, dass es bereit sei, militärische Gewalt gegen einen Nachbarn einzusetzen, sagte Stoltenberg. Die NATO werde auf diese Herausforderung mit einer Kombination aus Abschreckung und politischem Dialog reagieren.

Stoltenberg traf am Montag Polens Präsidenten Andrzej Duda, nachdem er vor der Parlamentarischen Versammlung der NATO gesprochen hatte, die in Warschau zusammen gekommen war.

Die Delegierten der Mitgliedsländer berieten unter anderem über den Umgang mit hybriden Bedrohungen, die Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb der Allianz sowie die Lage in Afghanistan. Hybride Kriegsführung bedeutet, dass ein Angreifer auf eine Kombination aus Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Cyberangriffen bis hin zu Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken setzt.

Die NATO will nach den Worten von Stoltenberg auch verhindern, dass die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Gebiete zurückkehrt, in denen sie besiegt worden war. Stoltenberg kündigte weitere politische Unterstützung für die Ukraine und Georgien an und bezeichnete die beiden Länder als enge NATO-Partner.