Nach acht Monaten ohne Präsident wählt Algerien im Dezember

Algerien wählt am 12. Dezember einen neuen Staatschef. Das verkündete Übergangspräsident Abdelkader Bensalah am Sonntagabend in einer Fernsehansprache. Damit gibt es fünf Monate nach dem Rücktritt des langjährigen algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika einen Termin für die verschobene Neuwahl. Der zunächst für Juli angesetzte Urnengang war aus Mangel an Bewerbern auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dies hatte unter Oppositionsparteien und Demonstranten Befürchtungen laut werden lassen, dass das Militär die Lage ausnutzen könnte.

Tatsächlich gilt General Ahmed Gaid Salah als der starke Mann in dem nordafrikanischen Land, in dem die Armee traditionell eine große Rolle spielt. Der mächtige Generalstabschef und stellvertretende Verteidigungsminister war es auch, der sich im März nach anhaltenden Protesten der Bevölkerung gegen Langzeit-Machthaber Bouteflika als erster Regierungspolitiker gegen Bouteflika ausgesprochen hatte, der als 82-Jähriger 2019 für eine weitere, fünfte Amtszeit kandidieren wollte. Nach 20 Jahren als Präsident trat Bouteflika dann Anfang April zurück.

Die Neuwahl war vorerst für den 4. Juli anberaumt worden, jedoch erklärte der Verfassungsrat Anfang Juni, dass der Termin nicht zu halten sei. Zur Begründung hieß es, die Bewerbungsunterlagen der einzigen beiden Kandidaten seien abgelehnt worden, da sie nicht die Bedingungen erfüllt hätten. Seitdem lag es am Übergangspräsidenten Bensalah, einen neuen Termin festzulegen.

Die ursprünglich gegen Bouteflika gerichteten Proteste der Bevölkerung hielten seitdem jedoch an, nun gegen die Führung des Landes gerichtet, der insbesondere Korruption vorgeworfen wird. Vor allem freitags kommt es in der Hauptstadt Algier und weiteren Städten regelmäßig zu Demonstrationen. Nach Berichten lokaler Medien wurden bei den Demonstrationen am vergangenen Freitag 22 Demonstranten verhaftet.