Myanmars Militär: Keine Beweise für Gräuel gegen Rohingya

Myanmars Streitkräfte haben nach einer internen Untersuchung ihrer Operationen in der Rohingya-Provinz Rakhine nach eigenen Angaben keine Gräueltaten oder Menschenrechtsverletzungen begangen. Dies teilte die Armee am Montag in einer auf ihrer offiziellen Facebook-Seite verbreiteten Stellungnahme mit.

Die Truppen hätten sich in Übereinstimmung mit der Genfer Menschenrechtskonvention verhalten, hieß es dort. "Die Sicherheitskräfte haben nicht auf unschuldige Dorfbewohner geschossen und es gibt keine Fälle von Vergewaltigung oder sexueller Gewalt gegen Frauen", schrieb das Militär. Auch seien keine Dorfbewohner geschlagen oder getötet worden, auch ihr Besitz sei nicht zerstört worden. Für den Bericht befragte das Militär nach eigenen Angaben mehr als 2.800 muslimische Rohingya.

UN-Ermittler mit anderen Erkenntnissen

Geflohene Rohingya, die von UN-Ermittlern befragt wurden, haben von Brandschatzungen, Vergewaltigungen und Massenerschießungen durch die Soldaten berichtet. Menschenrechtler kritisierten die Untersuchungsergebnisse der Armee. Es gebe "überwältigende Beweise" für systematische und gnadenlose Angriffe der Armee auf die Rohingya-Bevölkerung, sagte Laura Haigh von Amnesty International.

Einem Medienbericht zufolge wurde aber der für Rahkhine verantwortliche Militärchef ausgetauscht. Kommandant Maung Maung Soe wurde das Kommando für den Westen des Landes entzogen, wie die Nachrichtenagentur Narinjara aus Sittwe in der Unruheprovinz Rakhine unter Berufung auf eine dem Militär nahe Quelle berichtete. Der General sei auf einen anderen Posten versetzt worden. Der Grund dafür war zunächst unklar. Sein Nachfolger als Chef des Westkommandos soll demnach Soe Tint Naing werden, der zuvor im Logistikbereich der Armee tätig war.

Seit den brutalen Militäraktionen Ende August sind Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus dem buddhistisch geprägten Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Dort leben sie häufig unter unmenschlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern. Der UN-Sicherheitsrat forderte Myamar zum Ende der Gewalt gegen die Rohingya auf.

Myanmar betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft, obwohl die Familien vieler schon seit dem 19. Jahrhundert in Myanmar leben. Die Behörden bezeichnen sie als "Bengalis". Die Militäraktionen werden in dem südostasiatischen Land verbreitet als legitime Operationen gegen Terroristen gesehen.

Die Kinderrechtsorganisation Save the Children hat die Teilnehmer des ASEAN-Gipfels aufgefordert, sich für ein Ende der Gewalt gegen die Rohingya einzusetzen. "Der Regierung von Myanmar muss klar gemacht werden, dass ihr politische und wirtschaftliche Konsequenzen drohen, wenn sie weiterhin ihrer Schutzpflicht nicht nachkommt", erklärte Regionaldirektor Hassan Noor Saadi laut Mitteilung am Montag.

Die Staats- und Regierungschefs müssten gemeinsam eine Veränderung herbeiführen und sich für den Schutz der in Myanmar lebenden muslimischen Minderheit stark machen.

Auf den Philippinen tagt seit Montag die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN). Save the Children fordert unter anderem, dass die Rohingya-Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen und sicheren Rückkehr in ihre Herkunftsorte unterstützt werden. Die Verbrechen gegen die Minderheit müssten strafrechtlich verfolgt werden.

Seit August sind mehr als 600.000 Rohingya aus Myanmar geflohen. Viele von ihnen hatten UN-Ermittlern von Gewalttaten durch das Militär berichtet, darunter Massentötungen, Vergewaltigungen und Brandschatzungen. Im Nachbarland Bangladesch leben sie häufig unter unmenschlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern. Das buddhistisch geprägte Myanmar betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft.