Mogherini: Ministertreffen in Wien zur Rettung des Irandeals

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte am Mittwoch das geplante Außenministertreffen am Freitag in Wien, bei dem Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland mit dem Iran beraten wollen, wie das 2015 geschlossene Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Mogherini will selbst den Vorsitz führen. Der Iran hatte die Beratungen bereits angekündigt.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani wirbt derzeit auf Europareise für die Erhaltung des Abkommens. Darin hatte sein Land 2015 einen Verzicht auf Atombomben zugesagt und im Gegenzug die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen erreicht. US-Präsident Donald Trump hatte sich jedoch aus dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen angekündigt, auch gegen internationale Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen.

Rouhanis Aufenthalt in Österreich am Mittwoch war überschattet von einem diplomatischen Eklat. Ein in Wien stationierter Diplomat der iranischen Botschaft soll in Pläne zu einem Anschlag auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich verwickelt sein. Das Außenministerium hatte deshalb am Dienstag bekannt gegeben, dem iranischen Diplomaten den offiziellen Status abzuerkennen, weil gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vorliegt.