Mittelmeer-Mission "Sophia": Noch keine endgültige Entscheidung

Aus EU-Diplomatenkreisen sind am Samstag Medienberichte zurückgewiesen worden, wonach die Beratungen über einen Neustart von "Sophia" gescheitert seien. Die EU-Staaten hätten sich bisher nicht auf einen Neustart der Marinemission "Sophia" einigen können, wurde erklärt. Am Dienstag solle aber erneut beraten werden.

Die EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei am Freitag von den Botschaftern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU besprochen worden, sagte am Samstag ein EU-Diplomat in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Dabei habe es keinen Beschluss gegeben.

Bei den PSK-Beratungen sprach sich nach Angaben des Diplomaten Österreich gegen den Wiedereinsatz von Schiffen aus, weil es befürchtet, dass dadurch mehr Flüchtlinge angezogen werden. Andere Länder hätten darauf verwiesen, dass erst die Frage der Ausschiffung von aus Seenot geretteten Migranten geklärt werden müsse. Die Beratungen sollten nun am Dienstag fortgesetzt werden. Der Europäische Auswärtige Dienst prüfe unterdessen weiter verschiedene Optionen zur Überwachung des Waffenembargos für Libyen.

Die Zeitung "Die Welt" hatte zuvor berichtet, die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei gescheitert. Diese Darstellung wies der EU-Diplomat zurück. Laut "Die Welt" sei das Vorhaben insbesondere an Österreich und Italien gescheitert.

Gegenüber der APA hielt eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Samstag in einer Stellungnahme dazu fest: "Österreich befürwortet eine aktive Rolle der EU zur Unterstützung der Bemühungen in Libyen, ist aber bekanntlich gegen eine Wiederaufnahme von Maßnahmen, die neue Pull-Faktoren für Migrationsbewegung über das Mittelmeer schaffen. Dazu hat sich Außenminister Schallenberg am Montag in Brüssel klar geäußert."

Schallenberg hatte sich am Montag gegen eine Wiederaufnahme der EU-Anti-Schlepper-Marinemission "Sophia" ausgesprochen. Im Ö1-Mittagsjournal vom Samstag hieß es unter Berufung auf das Außenministerium zudem, es werde an einer neuen Mission gearbeitet, welche die Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen kontrollieren solle.

Der "Sophia"-Einsatz hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von Sophia im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Zuletzt hatten sich mehrere Politiker für die Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen, darunter auch Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Außenminister Heiko Maas (SPD).