Medien: Merkel lässt Maaßen fallen

FILE PHOTO: German Chancellor Merkel and Maassen, president of BfV, federal domestic intelligence service, leave BfV's headquarters following their meeting in Cologne
Deutschen Medien zufolge hat die Bundeskanzlerin entschieden, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel lässt den umstrittenen Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, einem Zeitungsbericht zufolge fallen. Merkel habe sich entschieden, dass Maaßen gehen muss, berichtete die Tageszeitung Die Welt am Montag. Merkel stellt sich damit gegen ihren Innenminister Horst Seehofer (CSU), der Maaßen das Vertrauen ausgesprochen hatte. Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte, man nehme zu dem Zeitungsbericht offiziell keine Stellung. Es gelte die Position von Kanzlerin Angela Merkel vom Freitag, wonach die Koalition an der Personalie Maaßen nicht zerbrechen werde, verlautete zudem aus Regierungskreisen.

Die mitregierenden Sozialdemokraten hatten in der Vorwoche eine Ablösung Maaßens verlangt, dem eine Relativierung der rechtsextremistischen Vorfälle in Chemnitz vorgeworfen wird. Am Donnerstag fand deswegen ein Krisengipfel der Koalitionsspitzen statt, die Entscheidung wurde jedoch auf den morgigen Dienstag vertagt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Wochenende: "Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen."

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