Mehr Abschiebungen als freiwillige Ausreisen

Österreich hat am Donnerstag erneut einen gemeinsamen Abschiebeflug mit anderen EU-Ländern organisiert. Zieldestination: Lagos, die größte Stadt Nigerias. 41 abgelehnte Asylwerber wurden dabei abgeschoben, 25 davon hatten einen negativen Asylbescheid aus Österreich. Bezahlt wurde der Charter-Flug von der EU-Grenzschutzagentur Frontex, sagt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, KURIER-Gespräch. Im Gegensatz zu den ansonsten häufig für Abschiebungen genützten Linienflügen werden die Kosten bei dieser Nationenübergreifenden Art der Ausweisung von Frontex übernommen, nicht vom jeweiligen Staat selbst. Der Charter-Flug am Donnerstag war bereits der fünfte Abschiebeflug nach Nigeria heuer. Zum Vergleich: Im Jahr 2016 wurde Nigeria fünf Mal angeflogen.

Der westafrikanische Staat liegt laut aktuellen Zahlen des Innenministeriums bereits auf Platz drei der Länder mit den meisten Antragstellern in Österreich. 906 Nigerianer suchten zwischen Jänner und Ende Juli in Österreich um Asyl an, nur Syrer (4755) und Afghanen (2272) waren noch stärker vertreten. Die Anerkennungsquote ist hingegen verschwindend gering: Lediglich ein Prozent der Nigerianer bekam laut Statistiken des Innenministeriums im ersten Halbjahr 2017 auch Asyl in Österreich zugesprochen.

Gros wird gezwungen

Bei den Rückführungen war indes eine Trendumkehr zu beobachten: Zwar wurden im ersten Halbjahr 2017 um zehn Prozent mehr Rückführungen als in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 vorgenommen, mittlerweile muss das Gros der Abgewiesenen allerdings zwangsweise außer Landes gebracht werden. 2305 freiwilligen Rückkehrern stehen 3553 Abschiebungen im ersten Halbjahr gegenüber – heuer gingen also weniger als 40 Prozent der abgelehnten Asylwerber freiwillig. Das war nicht immer so. 2016 etwa reisten rund 60 Prozent der 10677 Rückgeführten aus freien Stücken aus, im Jahr 2015 waren es noch mehr. Kurzum: Die Steigerung bei den Rückführungen fußt also einzig auf einem Mehr an Abschiebungen.

Greifen die Anreize für freiwillige Rückkehr also nicht? "Doch", sagt Grundböck, "die Wirkungen dieser Maßnahmen – etwa der Aktion ,1000 für 1000‘, in der die ersten 1000 freiwilligen Rückkehrer 1000 Euro mit auf den Weg bekommen – werden aufgrund der Fristenläufe allerdings erst im Herbst in den Statistiken spürbar sein."