Medienberichte: USA vor neuen Sanktionen gegen Iran

Die US-Regierung will Medienberichten zufolge in Kürze neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Dies geschehe möglicherweise schon am heutigen Freitag, berichtete etwa das Wall Street Journal am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf beteiligte Personen.

Demnach soll sich die Maßnahme gegen rund 25 iranische Einrichtungen richten, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die die USA als terroristisch einstuft. Gegen rund acht Einrichtungen oder Individuen gebe es Vorwürfe im Zusammenhang mit Terror, gegen 17 weitere in Verbindung mit Raketen.

Iran testete Rakete

Am vergangenen Wochenende hatte der Iran nach einem Medienbericht erstmals einen selbst hergestellten Marschflugkörper getestet. Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn hatte am Mittwoch von einer Provokation gesprochen und dem Iran eine Verletzung einer UNO-Resolution vorgeworfen. "Wir warnen den Iran heute offiziell", sagte er.

Die neuen Sanktionen seien schon länger in Vorbereitung gewesen, meinen Insider. Der Raketentest habe Trump schließlich mit dazu veranlasst, die Strafmaßnahmen einzuleiten. Von der US-Regierung gab es zunächst keine Stellungnahme.

Die Islamische Republik gehört auch zu den sieben mehrheitlich muslimischen Ländern, gegen die US-Präsident Donald Trump vor kurzem ein vorübergehendes Einreiseverbot verhängte.

Verlängerung der Sanktionen

Der US-Kongress hatte bereits im Dezember beschlossen, einige Sanktionen gegen den Iran um zehn Jahre zu verlängern. Teheran ist der Meinung, dieser Schritt sei ein Bruch des Atomabkommens vom Juli 2015. Dieses hatte die sogenannte 5+1-Gruppe - die UNO-Vetomächte sowie Deutschland - mit der Islamischen Republik ausgehandelt.

Darin verpflichtete sich der Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung seines Nuklearprogramms. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Die neuen Sanktionen könnten der Beginn einer härteren Linie der USA gegenüber der Regierung in Teheran darstellen. Trump hatte schon im Wahlkampf das internationale Atomabkommen mit der Islamischen Republik immer wieder heftig kritisiert.

Aus dem Kreis der Informierten verlautete, die neuen Strafmaßnahmen seien so ausgelegt, dass sie nicht gegen die Nuklearvereinbarung von 2015 verstoßen.