Nach Massen-Demos: Wie es mit EU-Sorgenkind Polen weitergehen könnte

Das Datum war kein Zufall: Als am Sonntag Hunderttausende Polen in Warschau gegen die rechtsnationalistische Regierung auf die Straßen gingen, taten sie das am 34. Jahrestag der ersten freien Wahlen im Land. Sie hatten damals den Sturz des Kommunismus in Europa erheblich beschleunigt. Selbst andere Oppositionsparteien, die eigentlich nicht kommen wollten, stellten sich im Zeichen der Geschlossenheit hinter Donald Tusks pro-europäische Bürgerplattform (PO) – neben der Regierungspartei PiS die größte politische Kraft.

Es waren die massivsten Proteste, die Parteichef Jarosław Kaczyński jemals gegen die PiS erlebt hat. Laut dem Experten Kai-Olaf Lang von der Deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik war der Sonntag zweifellos ein großer Erfolg für Tusk und seine PO. In den letzten Jahren habe die Opposition keine so großen Massen mobilisieren können, weil es bei der Regierungskritik vor allem um Eingriffe in die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung gegangen war: „Themen, die von den Menschen weit weg sind.“