Mali: Darabos sieht VP am Zug

Noch steht Frankreich bei seinem Militäreinsatz in Mali abgesehen von der Zusammenarbeit mit afrikanischen Truppen weitgehend allein auf weiter Flur: Mehr als 2000 französische Soldaten drängen die islamistischen Rebellen im Norden des Landes zurück, und die Hilfe der europäischen Partner beschränkt sich auf ein paar Transportmaschinen und logistischen Einheiten.

Einen Bericht der britischen Times, wonach sich die britische Armee in Alarmbereitschaft für einen Einsatz in Mali befinde, hat das Verteidigungsministerium in London dementiert. Aber über eine zusätzliche Unterstützung bei Aufklärung und Logistik wurde Dienstag in London beraten. Erst am Montag hatte Premier David Cameron angesichts des Geiseldramas in der algerischen Wüste gewarnt: Es müsse verhindert werden, dass sich vor den Toren Europas terroristische Stützpunkte bilden. Bisher ist London mit zwei Flugzeugen in Mali vertreten.

Ob sich Österreich an der EU-Mission beteiligt – diese ist eine deklarierte Ausbildungsmission zum Schutz der Zivilbevölkerung, die Mission ist vom Militäreinsatz unter UNO-Mandat getrennt – , ist nach wie vor offen. Das Außenministerium verweist gegenüber dem KURIER darauf, dass die Initiative dazu vom Verteidigungsministerium kommen müsse. „Ich erwarte mir einen entsprechenden Vorschlag“, hatte Außenminister Michael Spindelegger Ende vergangener Woche gesagt, eine österreichische Beteiligung von vornherein auszuschließen, sei falsch.

Nachsatz aus dem Außenministerium: Es gebe schon ein schlechtes Bild ab, dass Österreich zwar einzelne Punkte in das EU-Mali-Mandat hineinreklamiert habe, aber jetzt nicht dabei sei. Für einen allfälligen Einsatz gebe es jedenfalls seitens des Außenministeriums grünes Licht.

Das Bundesheer denkt nicht an eine Beteiligung an der EU-Mission, heißt es dazu neuerlich aus dem Verteidigungsministerium. Es habe zurzeit so viele Soldaten in Auslandseinsätzen (Libanon, Balkan) wie nie zuvor, und die EU funktioniere schon auch auf Arbeitsteilung. Und im Büro von Minister Norbert Darabos spielt man den Ball an die ÖVP zurück: Es spreche bei der Ausbildner-Mission nichts gegen eine Beteiligung anderer Ressorts, etwa in Form von Menschenrechtsexperten. Aber dafür seien Justiz- und Innenministerium zuständig. Und die Initiative dazu müsse vom Außenminister ausgehen.

Die EU-Kommission hat unterdessen erklärt, Leidtragende der Krise in Mali mit weiteren 20 Millionen Euro zu unterstützen. 2012 gab die Kommission insgesamt 73 Millionen für humanitäre Hilfe der malischen Bevölkerung aus.