Lawrow warnt vor Annäherung an den Westen

Russland hat vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Georgien verbündete Ex-Sowjetrepubliken vor einer Annäherung an den Westen gewarnt. "Mir scheint, dass alle Länder rund um die Russische Föderation ihre eigenen Schlussfolgerungen daraus ziehen sollten, wie gefährlich es ist, einen Weg in Richtung (...) der Interessenzone der Vereinigten Staaten einzuschlagen", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag im russischen Fernsehen.

Zu dem Verzicht auf ein umstrittenes Gesetz nach Protesten Tausender Georgier erklärte er, dies erscheine ihm sehr ähnlich zu dem Kiewer Maidan. Der Maidan-Platz in Kiew steht symbolisch für die Loslösung der Ukraine aus der engen Bindung an Russland. 2013 hatte die damalige pro-russische Regierung überraschend eine Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnet. In der Folge brachen wochenlange Proteste aus, die 2014 zum Sturz des damaligen Präsidenten führten und eine Demokratisierung und Abwendung von Russland einleiteten.

In Georgien haben Tausende Menschen drei Tage in Folge gegen das sogenannte Agenten-Gesetz protestiert, das dann am Freitag im Parlament abgelehnt wurde, obwohl es von der Regierungspartei Georgischer Traum eingebracht worden war. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf daraufhin den USA vor, antirussische Stimmung in Georgien zu schüren.