Kurz in Washington: Lob für Österreichs Flüchtlingspolitik

Am Montag Washington, heute Moskau, da ein Treffen mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry, dort eines mit dem russischen, Sergej Lawrow, um sich danach in die Entourage des österreichischen Bundespräsidenten auf Staatsbesuch in Russland einzureihen: Außenminister Sebastian Kurz hat ein dichtes Programm.

Das wohl wichtigste Thema seiner knapp 30-minütigen Begegnung mit US-Außenminister John Kerry (und davor mit dem republikanischen Senator John McCain) am Montag war die Flüchtlingskrise in Europa.

"Die Flüchtlings- und Migrationsfrage in Europa ist ein globales Problem, das uns alle angeht", sagte Kerry. Der US-Außenminister zeigte dabei großes Verständnis für die Position Österreichs. Österreich sei ein "wichtiger Leader" beim "Stopp" des Flüchtlingsstroms, erinnerte Kerry.

Kurz unterstrich erneut, dass Österreich von der Situation besonders betroffen sei und daher Maßnahmen zur Eindämmung der Ströme und der illegalen Migration ergreifen musste. Es sei richtig gewesen, den Zustrom an Flüchtlingen zu drosseln, bestätigte denn auch der Chef des State-Departments gegenüber seinem jungen österreichischen Amtskollegen. Denn es sei notwendig, sagte Kerry, wieder Handlungsspielraum zu erlangen und die Fluchtursachen zu bekämpfen. In nächster Zeit seien auch wieder Syriengespräche geplant, die in Wien stattfinden könnten.

Weiter nach Russland

Die Blitzvisite in den USA und die sofortige Weiterreise von Sebastian Kurz nach Moskau diente vor allem der Vorbereitung des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), den Österreich 2017 von Deutschland übernimmt. "Das Ziel ist, Europa sicherer zu machen", sagte der Außenminister zum KURIER, "denn derzeit gibt es in Europa eine Sicherheitskrise und einen Mangel an Kooperation". Letzteres bezieht Kurz auf das Verhältnis USA/Russland, die ebenfalls Mitglieder der OSZE sind.