Masoud Barzani: Das zerbrochene Lebenswerk

Vor etwas mehr als einem Monat noch hatte sich die Region Kurdistan im Nordirak als eigenständiger Staat gefeiert – jetzt steht sie um große Gebiete reduziert, international isoliert und vor allem ohne politische Führung sowie intern zerstritten da. Hatte der mit 1. November scheidende Präsident der Region, Masoud Barzani, noch in seiner Ansprache am Sonntag erklärt, kein Machtvakuum hinterlassen zu wollen, so dauerte es nur wenige Stunden, bis sich dieses bemerkbar machte.

In Zakho und der Region Duhok nahe der Grenze zur Türkei brannten in der Nacht auf Montag Büros der Partei Patriotische Union Kurdistans (PUK) – die Partei ist langjähriger Gegenspieler der KDP Barzanis. Auch Angriffe auf Büros der oppositionellen Partei Gorran wurden gemeldet. Die KDP verurteilte die Taten.

Die Differenzen liegen aber auf der Hand: Vor allem die PUK war zuletzt für einen Dialog mit Bagdad im Konflikt zwischen der kurdischen Autonomieführung und der irakischen Zentralregierung eingetreten. Kommandanten der kurdischen Sicherheitskräfte (Peschmerga), die der PUK nahe stehen, sollen für den kampflosen Rückzug ihrer Einheiten angesichts vorrückender irakischer Verbände verantwortlich gewesen sein – basierend auf Abkommen mit Bagdad.

Barzani hatte in seiner TV-Ansprache vom Sonntag den Rückzug aus Kirkuk als "Übergabe an die Iraker" bezeichnet und die kampflose Aufgabe von Peschmerga-Einheiten als "Verrat". Zugleich beschuldigte er die Regierung in Bagdad, unabhängig von kurdischen Autonomiebestrebungen und dem Referendum vom 25. September ein militärisches Vorgehen gegen Kurdistan geplant zu haben. Bagdad, so Barzani, glaube nicht an Föderalismus.Und die USA? Die hätten geschwiegen, während irakische Truppen die Kurden mit US-Waffen angegriffen hätten – wobei die USA auch die Peschmerga unterstützen, was Barzani nicht erwähnte. Niemand außerhalb Kurdistans habe die Kurden in ihrem Streben nach Selbstbestimmung unterstützt, so Barzani, der zugleich angab, sein Mandat nach dem 1. November nicht verlängern lassen zu wollen. Eigentlich hätten an diesem Tag Präsidentenwahlen stattfinden sollen. Die waren schon zuvor um acht Monate verschoben worden.

Ziel Staatsstiftung

Barzanis Rede war die eines Mannes, der als Staatsstifter Kurdistans in die Geschichte eingehen wollte, sein Ziel bis vor wenigen Wochen in greifbarer Nähe wähnte und jetzt vor den Scherben seines politischen Lebenswerks steht. Seine Kompetenzen sollten zunächst zwischen Parlament, Regierung und Justiz aufgeteilt werden, hieß es. Ein Schritt, in dem Beobachter je nach Ausrichtung entweder eine Demokratisierung der Region sehen oder eine schleichende Übergabe an Nechirvan Barzani – Neffe des Präsidenten und derzeit Premier der Region.

Optimisten sehen nun die Chance auf eine Entspannung mit Bagdad, nachdem das Verhältnis zwischen Masoud Barzani und Iraks Premier Haider al-Abadi schwer zerrüttet ist. Pessimisten prophezeien hingegen schweren innerkurdische Auseinandersetzungen.

Tatsächlich war Masoud Barzanis Mandat 2013 ausgelaufen, angesichts des Vorrücken der Terrormiliz IS aber um zwei Jahre verlängert worden. Schließlich blieb er über 2015 hinaus an der Macht. Mit zunehmender Schwächung des IS und der Abhaltung des Unabhängigkeitsreferendums gegen interne und externe Widerstände regte sich allerdings zunehmend Widerstand gegen ihn.

Zugleich aber hat er durchaus eine treue Anhängerschaft. Seit Tagen gab es Gerüchte, Barzani wolle aus dem Amt scheiden. Als das Parlament in Erbil am Sonntag zu dem Thema tagte, zogen Anhänger Barzanis mit Knüppeln und Schusswaffen vor das Abgeordnetenhaus und forderten Barzanis Verbleib im Amt. Kritiker des Präsidenten und auch Journalisten wurden angegriffen. Teile des Parlaments sollen zeitweise gestürmt worden sein.

Barzani sagte dann in seiner Rede, unter "keinen Bedingungen" habe er zugestimmt, sein Mandat zu verlängern.