Kroatiens Parlament offiziell aufgelöst

Rund drei Wochen zuvor hatte das Parlament seine Auflösung beschlossen, um nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die vorgezogenen Wahlen sollen spätestens bis Mitte September stattfinden. Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic muss den Wahltermin noch festlegen. Die Neuwahlen müssen frühestens in 30 und spätestens in 60 Tagen nach der Auflösung des Parlaments stattfinden. Als der wahrscheinlichste Termin wird der 11. September gehandelt. Jener September-Sonntag wäre der spätmöglichste Zeitpunkt für den Urnengang.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen sollen für das jüngsten EU-Mitglied einen Ausweg aus der tiefen politische Krise bringen. Die Regierungskoalition zwischen der nationalkonservativen HDZ und Reformpartei Most (Brücke) war im Juni nach nur fünf Monaten an einer Korruptionsaffäre um den früheren HDZ-Chef Tomislav Karamarko zerbrochen. Die HDZ setzte den parteilosen Premier Tihomir Oreskovic mit einem Misstrauensvotum ab, nachdem dieser seinen Vize Karamarko zum Rücktritt aufforderte. Damit stürzte die gesamte Regierung. Nur wenige Tage danach beschloss das Parlament seine Auflösung.