Kirchner wegen Strafvereitelung beschuldigt

Knalleffekt in Buenos Aires: Die argentinische Staatsanwaltschaft hat Präsidentin Cristina Kirchner formell der Strafvereitelung im Amt beschuldigt. Das teilte die Anklagebehörde am Freitag in Buenos Aires mit. Der zuständige Richter muss nun entscheiden, ob die Anklage angenommen oder zurückgewiesen wird. In dem Fall geht es um einen Bombenanschlag auf ein jüdisches Zentrum in der argentinischen Hauptstadt 1994, für das die argentinischen Ermittler den Iran verantwortlich machen.

Toter Staatsanwalt

In der Causa hatte der unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommene Staatsanwalt Alberto Nisman offenbar einen Haftbefehl gegen die Staatschefin erwirken wollen. Die mit den Ermittlungen in dem Todesfall beauftragte Staatsanwältin Viviana Fein hatte erklärt, in der Wohnung des Toten sei im Müll ein 26-seitiger entsprechender Entwurf gefunden worden. Das Dokument ist demnach auf Juni 2014 datiert. Nisman habe dann aber offenbar doch darauf verzichtet, den Antrag zu stellen.

Nismans Leiche war am 19. Jänner in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden worden – nur wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. Dabei wollte der Staatsanwalt Beweise für seinen Vorwurf vorlegen, dass Kirchner an einer Aufklärung des Anschlags auf das jüdische Gemeindezentrum Amia 1994 nicht interessiert sei.

Ölgeschäft

Nisman machte den Iran für den Anschlag verantwortlich und hatte Kirchner vorgeworfen, die Ermittlungen gegen die tatverdächtigen Iraner zu hintertreiben. Das Ziel der argentinischen Staatschefin sei es vielmehr gewesen, die Beziehungen zu Teheran zu verbessern und ein lukratives Ölgeschäft einzufädeln.