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Politik Ausland
05/04/2021

Keine Koalition in Sicht: Israel steuert erneut auf Neuwahlen zu

In der Nacht auf Mittwoch endet die Frist für Ministerpräsident Netanjahu. Es droht der fünfte Urnengang binnen zwei Jahren.

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist für Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur Bildung einer neuen Regierung zeichnet sich keine Einigung ab. Sollte der 71-jährige Parteichef des nationalkonservativen Likud bis Mitternacht (23 Uhr MESZ) nicht doch noch überraschend eine Lösung vermelden, kann Präsident Reuven Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung an ein weiteres Parlamentsmitglied weiterreichen.

Das dürfte dann Yair Lapid sein, dessen liberale Partei Yesh Atid bei der Wahl am 23. März am zweitstärksten abschnitt. Allerdings gab es keine Anzeichen dafür, dass er bessere Aussichten haben könnte, ein Bündnis zu formen. Experten sehen daher derzeit eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass Israel auf eine weitere Neuwahl zusteuert - es wäre die fünfte innerhalb von zwei Jahren.

Die Wahl im März hatte Israel abermals ein politisches Patt beschert. Weder Netanyahus Bündnis seines rechtsgerichteten Likud zusammen mit dem religiös-orientiertem Block noch die Oppositionsgruppen aus dem Mitte-Links-Lager konnten eine Mehrheit im Parlament erringen.

Netanyahu ist der am längsten regierende Ministerpräsident in der Geschichte des modernen Israel. Er war erstmals von 1996 bis 1999 Ministerpräsident. Seit 2009 regiert er erneut. Seine Bemühungen um eine Regierungsbildung werden überschattet von einem laufenden Gerichtsprozess, in dem er sich gegen Korruptions- und Machtmissbrauchsvorwürfe verteidigen muss, die er zurückweist.

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