Chlorgas-Opfer in Aleppo – eine Waffenruhe ist noch nicht in Sicht.

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Syrien
09/08/2016

Kein Treffen und keine Waffenruhe

Kerry und Lawrow: Gespräche verzögert – Kämpfe an vielen Fronten und auch Giftgaseinsatz.

von Stefan Schocher

Moskau zufolge war das Treffen fix vereinbart, in Washington wollte man davon zunächst nichts wissen – oder zumindest nicht bestätigen. Am Donnerstag jedenfalls kam es in Genf nicht zu dem verlautbarten Treffen zwischen US-Außenminister John Kerry und Russlands Chefdiplomaten Sergei Lawrow. Aus UN-Kreisen hieß es am Donnerstag: Das Treffen werde wohl am Freitag steigen. Thema: Ein neuer Anlauf für einen Waffenstillstand in Syrien.

Erwartet worden war, dass es bereits am Rande des G-20-Gipfels in China am vergangenen Wochenende zu einer US-russischen Treffen kommen werde. Kam es auch – nur ohne Ergebnis. Russlands Vize-Außenminister Sergei Ryabkow sagte nach den Konsultationen, man sei einem Deal nahe, er könne aber nicht sagen, wann er abgeschlossen werde.

Die Liste der Streitthemen ist lange. Klar ist, dass Gruppen von einem Waffenstillstand ausgenommen sein werden. Einigen kann man sich auf den IS und Jabat Fatah al-Sham, früher al-Nusra, deren Lossagung von El Kaida kein Glaube geschenkt wird. Das Problem aber: In den am schwerst umkämpften Regionen (etwa Idlib, Hama oder Aleppo) hat Jabat Fatah al-Sham militärisch die Oberhoheit – jedoch in wechselnden Allianzen mit anderen radikalen, aber eben auch weniger radikalen Gruppen. Strittig ist auch, welche Gruppen in Gespräche über Syriens Nachkriegsordnung eingebunden werden sollen. Und nicht zuletzt bleibt die Frage: Was passiert mit Präsident Assad? Einst eine Sollbruchstelle zwischen Moskau und Washington, scheint dieser Punkt heute aber eher lösbar.

Umfassende Eskalation

Denn der Krieg wird mit jedem Tag mehr zu einem noch unüberschaubareren Schlachten. Am Donnerstag begann die türkische Artillerie anscheinend mit heftigem Beschuss auf das kurdische Gebiet Afrin im Nordwesten Syriens. Sechs kurdische Kämpfer wurden unterschiedlichen Quellen zufolge getötet. Bisher hatte sich der Einsatz der türkischen Armee in Syrien auf ein Gebiet westlich des Euphrat beschränkt. Von türkischer Seite hieß es, man habe Beschuss erwidert. Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien ließ wiederum wissen, man plane, sich bald eine Verfassung zu geben. Türkische Aktionen in Syrien würden das nicht verhindern können, so die Politikerin Hadiya Yousef gegenüber Reuters.

In Aleppo verdichten sich indes Hinweise, dass in der umkämpften Stadt vergangenen Dienstag Chlorgas eingesetzt wurde – abgeworfen offenbar in Fassbomben von einem Hubschrauber der syrischen Luftwaffe. Die OPCW (Organisation zum Bann chemischer Waffen) deutete in einer Aussendung eine Untersuchung an. Seit mehreren Tagen haben Assad-treue Kräfte von Aufständischen gehaltene Teile der Stadt wieder komplett eingekesselt.

Und in Folge einer Rebellenoffensive bei der Stadt Hama wurden laut UNO binnen Tagen 100.000 Menschen vertrieben.