Politik | Ausland
10.01.2018

Katalonien: Separatisten einigen sich auf Koalition

Diese soll von dem im Oktober abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont geführt werden.

In Katalonien haben sich die beiden großen Unabhängigkeitsparteien nach Medienberichten auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Diese soll von dem im Oktober abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont geführt werden. Das hätten Puigdemont und die Chefin der linksnationalistischen Partei ERC, Marta Rovira, am Dienstagabend vereinbart, berichteten spanische Medien am Mittwoch.

Die Einigung erfolgte bei einem Treffen in der belgischen Hauptstadt Brüssel, in die sich der von der spanischen Justiz wegen "Rebellion" gesuchte Regionalpräsident geflüchtet hatte. Mehrere Mitglieder seines Kabinetts sitzen in Untersuchungshaft.

Keine Mehrheit

Allerdings haben die Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) von Puigdemont und die linksnationalistische ERC nach der Neuwahl vom 21. Dezember keine Mehrheit im Regionalparlament. Sie sind deshalb auf die kleine linksradikale CUP angewiesen. Deren Abgeordnete müssen sich bei der Wahl des Regierungschefs zumindest der Stimme enthalten, damit Puigdemont gewählt werden kann.

Ende Oktober war der Regionalpräsident nach einem von der Justiz verbotenen Unabhängigkeitsreferendum und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien vom spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy des Amtes enthoben worden.

Unmittelbar nach seiner Absetzung hatte sich Puigdemont nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Ihm und Mitstreitern werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Bei einer Rückkehr in die Heimat droht ihm eine Verurteilung und eine lange Haftstrafe.