Politik | Ausland
25.04.2016

Junge VP:"Koalition neu verhandeln"

Kurz-Generalsekretär rechnet mit Regierung ab.

Die schlechte Stimmung im Land, die Meinungsumfragen – und die Medien seien schuld am blamablen Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl. So oder so ähnlich lauten die offiziellen Erklärungen in der Volkspartei für das mickrige Ergebnis für Andreas Khol am Sonntag.

Die Junge ÖVP (JVP) will diese Urteile nicht gelten lassen. Auf Twitter schreibt JVP-Generalsekretär Stefan Schnöll, der vor einem Jahr von JVP-Chef Sebastian Kurz in diese Funktion beordert worden ist: "Die Meinungsumfragen sind sicher nicht schuld am schlechten Ergebnis der ÖVP." Vielmehr sei die Koalition abgewählt worden.

Abrechnung

Schnölls Analyse liest sich wie eine Abrechnung eines Oppositionellen mit Rot-Schwarz: "Der Stillstand ist unerträglich und hat zu diesem Ergebnis geführt. Die Koalition hat in den zentralen Fragen, die unser Land beschäftigen, nicht die richtigen oder gar keine Maßnahmen getroffen: Kaputtes Pensionssystem, maroder Standort, Rekordarbeitslosigkeit." Und in der Asylpolitik habe man zwar das Richtige getan, "aber das Falsche gesagt. Stichwort: Türl mit Seitenteilen, Richtwert ..." Schnöll befindet, SPÖ-Regierungschef Werner Faymann sei der Hemmschuh: "Wir dürfen dem visionslosen Kanzler keine Schützenhilfe mehr leisten."

Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll hatte den SPÖ-Boss schon am Sonntag attackiert. Das Wahlergebnis sei auch "Folge von mittlerweile acht Jahren Faymann-Politik. Eine Politik des Verschleppens, des Verzögerns und des Wegduckens."

JVP-Mann Schnöll fordert: "Der Koalitionsvertrag muss neu verhandelt werden. Wenn dabei nichts Ordentliches herauskommt, hat diese Koalition keine Existenzberechtigung mehr."