Juncker auf Distanz zu Hahns Türkei-Aussagen

Die EU-Kommission hat am Dienstag klar gemacht, dass ihr Präsident Jean-Claude Juncker den jüngsten Türkei-Vorstoß von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn distanziert betrachtet. Man werde von Juncker keine solchen Aussagen in der Vergangenheit finden, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel.

Hahn hatte am Montag vor Journalisten erklärt, es sei an der Zeit, über "ein neues Format der Zusammenarbeit" mit der Türkei zu reden. Die derzeitige Situation sei "nicht nachhaltig". Als Möglichkeit nannte Hahn ein Upgrade der Zollunion oder eine Änderung der Assoziierungsvereinbarung. Nach dem türkischen Verfassungsreferendum sei es "wirklich an der Zeit für eine Neubewertung der Beziehungen".

EU-Kommissionssprecher Margaritis Schinas betonte, die Sicht der EU-Kommission werde von Präsident Juncker vertreten. Der Sprecher verwies aber auf die bevorstehenden Diskussionen beim informellen EU-Außenministerrat am Freitag in Malta. Auch Hahn hatte erklärt, er wolle dort über das weitere Vorgehen mit der Türkei beraten.

Kein Treffen mit Orban geplant

Die EU-Kommission hat offensichtlich wenig Lust auf ein Treffen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Brüssel, wenn dieser die EU-Hauptstadt in den nächsten Tagen besucht. Ein Sprecher erklärte am Dienstag, dass am Mittwoch keine Gespräche von Präsident Jean-Claude Juncker und seinem Vize Frans Timmermans mit Orban vorgesehen seien. Allerdings wird Orban im EU-Parlament in Anwesenheit von Timmermans an einer Debatte über Ungarn teilnehmen.