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Politik Ausland
04/02/2021

Italiens Ex-Premier Conte will seine Partei neu aufstellen

Die "Fünf-Sterne-Bewegung" soll neu gegründet werden. Conte immer noch einer der populärsten Politiker des Landes.

Italiens im Jänner zurückgetretener Ex-Premier Giuseppe Conte hat einen Plan zur Neugründung der Fünf-Sterne-Bewegung, der stärksten Einzelpartei im italienischen Parlament, vorgestellt. Der bisher parteilose Conte wurde von der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem Entwurf eines neuen Statuts beauftragt.

Der 56-jährige Jurist Conte war von der Fünf-Sterne-Bewegung im Juni 2018 als Ministerpräsident vorgeschlagen worden. Conte leitete zwei Regierungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung, bis er im Jänner zurücktreten musste und von Premier Mario Draghi ersetzt wurde. Der Professor für Privatrecht will jedoch weiterhin in der Politik bleiben.

"Nicht nur Restyling"

"Die Neugründung der Fünf-Sterne-Bewegung ist nicht einfach ein Restyling oder politisches Marketing, sondern eine mutige Arbeit der Regeneration der Bewegung", sagte der ehemalige Ministerpräsident bei einem Online-Treffen mit dem Fünf-Sterne-Gremium am Donnerstagabend. Es sei wichtig für ein "neues Entwicklungsmodell" zu arbeiten, das effektive Bedingungen für einen gerechten und nachhaltigen Wohlstand und den Abbau vieler Ungleichheiten schaffe.

"Ich habe in den letzten Wochen Vorschläge erarbeitet, über die wir diskutieren werden. Nach den Osterferien werden wir eine Reihe von Treffen beginnen, um Vorschläge zu sammeln, bevor wir das endgültige Projekt vorstellen", fügte Conte hinzu.

Populär

Gerüchte, wonach Conte im Herbst an Nachwahlen zur Besetzung eines freien Sitzes in der Abgeordnetenkammer im Wahlkreis Siena teilnehmen wird, um ins Parlament einzuziehen, wurden bisher nicht bestätigt. Contes Fans wünschen sich, dass er der Allianz aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD), die er als Premier vertrat, auch im Rahmen des neuen Kabinetts unter Mario Draghi den Rücken stärkt. Beide Parteien hatten Contes zweite Regierung von September 2019 bis zum vergangenen Jänner unterstützt.

Trotz des Sturzes seiner Regierung zählt Conte laut Umfragen immer noch zu den populärsten Persönlichkeiten Italiens. Der Süditaliener musste zurücktreten, nachdem sich der Juniorpartner Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi aus der Regierungskoalition zurückgezogen hatte.

Draghis Regierung ist seit eineinhalb Monaten im Amt. Der neue Premier, der mit seiner Mannschaft aus 23 Ministern die 67. Regierung in der republikanischen Geschichte Italiens auf die Beine gestellt hat, stützt sich auf eine Mehrheit aus allen im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens). Dem neuen Kabinett sind Politiker und Fachleute beigetreten.

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