Politik | Ausland
08.05.2018

Italien: Neuwahlen könnten schon im Sommer stattfinden

Fanden keine Einigung: Die Parteichefs von "Brüder Italiens", Lega und Forza Italia.

In Italien mehren sich die Anzeichen für eine Neuwahl. Präsident Sergio Mattarella stößt mit seinem Vorschlag, eine neutrale Expertenregierung bis zu Neuwahlen im kommenden Frühjahr einzusetzen, auf wenig Zustimmung unter den stärksten Parteien. Die Sieger bei den Parlamentswahlen am 4. März schlagen einen Urnengang im Juli vor.

Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, sprach sich in einem Interview am Dienstag für Wahlen am 22. Juli aus. "Diese Wahl wird ein Referendum zwischen uns und der Lega sein", betonte Di Maio. Auch die rechtspopulistische Lega sprach sich für Wahlen im Juli aus, was in Italien präzedenzlos wäre. Das Land hat bisher noch nie im Hochsommer gewählt. Politische Beobachter warnen vor der Gefahr, dass bei "Strandbadwahlen" die Stimmenenthaltung besonders hoch wäre. Für viele Italiener ist der Juli ein Urlaubsmonat.

Die konservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi ist zwar ebenfalls für Neuwahlen, allerdings erst im Herbst.

Unabhängige Expertenregierung als letzte Alternative

Nach wochenlangem Gerangel hatte der Präsident am Montag die Regierungsbildung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt. Trotz der dritten Konsultationsrunde ist immer noch kein Ausweg aus der Pattsituation in Sicht, die aus den Parlamentswahlen am 4. März entstanden ist. Daher drängte Mattarella eine parteiunabhängige Regierung zu bilden, die bis Dezember im Sattel bleiben könnte.

Sollte sich in der Zwischenzeit eine Regierungsmehrheit unter den Parteien bilden, würde das parteiunabhängige Kabinett zurücktreten, um einer politischen Regierung den Weg freizumachen, so Mattarella. Neuwahlen als Alternative zur Expertenregierung strebe er nur als äußerste Lösung an. Eine Möglichkeit seien Wahlen im Herbst. Doch damit seien Probleme verbunden, weil das Parlament vor Jahresende das Budgetgesetz verabschieden müsse.

Diese Option wird von der Demokratischen Partei (PD) unterstützt. Der interimistische PD-Chef Maurizio Martina sprach von einem "politischen Debakel" der Parteien, die die Parlamentswahlen gewonnen haben. "Sie haben Italien in einen Sumpf geführt, aus dem man keinen Ausweg findet.", sagte Martina.