Iran will Verpflichtungen aus Atomabkommen "schrittweise reduzieren"

Der Iran will nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen "schrittweise reduzieren". Präsident Hassan Rouhani werde am Mittwoch seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren.

Gleichzeitig würden auch die Außenminister und Botschafter der fünf Staaten über das geplante Prozedere in Kenntnis gesetzt, hieß es in dem IRNA-Bericht vom Dienstag.

"Sehr viel Geduld gezeigt"

In einem Schreiben wird Rouhani den Angaben zufolge erklären, dass der Iran bei der Umsetzung des Atomdeals sehr viel Geduld gezeigt habe. Da sich aber die Gegenseite nicht an Verpflichtungen gehalten habe, werde auch der Iran "schrittweise seine Verpflichtungen reduzieren." Eine erste Phase der Reduzierung soll schon in dieser Woche eingeleitet werden. Eine zweite Phase könnte in zwei Monaten beginnen, falls die Umsetzung des Vertrags bis dahin nicht erfolgt ist.

Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Jänner 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.