© APA/AFP/MANDEL NGAN

Politik Ausland
01/05/2021

Iran will nach Donald Trump über Interpol fahnden lassen

Wegen der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani vor rund einem Jahr.

Im Zusammenhang mit der Ermordung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani vor einem Jahr hat der Iran bei Interpol die internationale Fahndung nach US-Präsident Donald Trump beantragt. „Wir haben diesbezüglich bei Interpol gegen 48 Personen, unter anderem gegen Trump, US-Kommandeure und Pentagonvertreter sowie amerikanische Truppen in der Region, eine Red Notice eingereicht“, sagte Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili am Dienstag. In der Frage gebe es eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Irak, sagte der Sprecher im iranischen Staatsfernsehen.

Die 1923 gegründete Interpol bietet ihren 194 Mitgliedsstaaten Mittel zur Koordination der Polizeiarbeit an. Über die Rote Ausschreibung („Red Notice“) kann ein Land andere Länder ersuchen, eine Person ausfindig zu machen und festzunehmen. Im Gegensatz zum Europäischen Haftbefehl stellt eine Rote Ausschreibung von Interpol aber keine ausreichende Rechtsgrundlage für eine Festnahme in Deutschland dar. Darüber muss erst das Bundeskriminalamt entscheiden, das auch die Verbindung zu Interpol hält. Es gibt auch „andersfarbige“ Ausschreibungen, zum Beispiel Auskunftersuchen.

Auf Trumps Anweisung hatte die US-Armee am 3. Jänner 2020 Soleimani bei einem Irakbesuch mit einem Raketenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet. Dabei kam auch der einflussreiche irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis um. Soleimani war Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, die zu einer Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte gehören. Er koordinierte die Aktivitäten irantreuer Milizen im Irak und in anderen Ländern.

Präsident Hassan Ruhani nannte Soleimani einen Nationalhelden, der nach seiner Ermordung durch die USA zu einer Legende in der Region geworden sei. Teheran werde seinen Mord „zu gegebener Zeit“ rächen, gleichzeitig auch gegen Trump und das Pentagon juristische Schritte einleiten, sagte er. Zum Jahrestag der Tötung kam es im Irak zu Massenprotesten.

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